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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2018
Die geheimnisvolle Kraft der Kreativität
Der Inhalt:

Chaostage in Berlin und München

von Alexander Schwabe vom 06.07.2018
Getrieben von Angst und Egoismus, geleitet von Machtgier und Rechthaberei, haben die Spitzen der Unionsparteien viel Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein des politischen Personals zerstört. Die Ära Merkel geht zu Ende

Das Land steht glänzend da. Wenn man auf wirtschaftliche Parameter schaut und absieht vom Glücksempfinden der Deutschen oder von Wohlfühlfaktoren, wie etwa Lebensqualität durch Stressfreiheit, könnte es kaum besser sein: Deutschland spielt zwar nicht mehr um den Weltmeistertitel im Fußball, doch seit Jahren immer um den des Exportweltmeisters. Es ist amtierender Überschussweltmeister, es führt viel mehr Waren aus als ein. Dabei verdient es gut. Die derzeitige Arbeitslosenquote ist die niedrigste seit Jahrzehnten. Und auch die Kassen des Staates sind prall gefüllt.

Fette, satte Jahre des Wohlstands, in Freiheit und Sicherheit – und die Regierung hat nichts Besseres zu tun, als sich beinahe selbst zu zerlegen. Wer von außen auf Deutschland blickt, reibt sich die Augen. In einem der reichsten Länder der Welt, einem Hort politischer Stabilität und ökonomischer Solidität kehren »italienische – oder belgische – Verhältnisse« ein: Zuerst dauert es Monate, bis endlich eine Regierung gefunden ist. Dann wäre es nach gerade mal hundert Tagen fast vorbei gewesen. In letzter Sekunde nach nervenaufreibenden Wochen kamen CDU und CSU am Montagabend zu einer Last-minute-Lösung in der Streitfrage, ob Asylsuchende an der deutschen Grenze abgewiesen werden sollen, wenn sie bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind. Innenminister Horst Seehofer war strikt dafür, Kanzlerin Angela Merkel wollte eine Lösung, die mit der EU abgestimmt ist.

Es stand viel auf dem Spiel: Die Regierung wäre zerbrochen, die Parteienlandschaft in Deutschland beinahe umgepflügt worden. Ob jetzt alles gut ist, darf nicht nur bezweifelt werden, es muss verneint werden. Der binnenkoalitionäre Konflikt hat sich mit der Idee von Transitzentren verschoben. Die Front verläuft nicht mehr innerhalb der Union, sondern zwischen Union und SPD.

Auch sieht es nicht danach aus, dass sich die Union wirklich zusammengerauft hätte. Die Kontrahenten, die gerade die schwerste Regierungskrise seit knapp einem halben Jahrhundert – vorerst – abgewendet haben, traten getrennt an die Öffentlichkeit, um das Ergebnis ihrer stundenlangen Gespräche zu verkünden. Erst Seehofer, kurz nach 22 Uhr vor der CDU-Zentrale in Berlin, dann, separat, ein paar Minuten später, Merkel auf dem Pressepodium im Foyer des Konrad-Adenauer-Hauses. Sieht so Einigkeit aus?

Bis dahin war nicht einmal klar, ob sie es so w

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