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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2018
Schluss jetzt!
Chile-Skandal: Überwindet der Papst die Restauration?
Der Inhalt:

Es gibt eine Alternative zur Leitkultur

Integration von wem und wohin: Ja, wir müssen klären, was wir von neu Dazugekommenen erwarten. Aber der Begriff Leitkultur hilft da nicht weiter. Eine Stellungnahme des Geschäftsführers des deutschen Kulturrates

Die Debatte um eine deutsche Leitkultur scheint eine nicht enden wollende zu sein – jetzt hat sich ausgerechnet der Berliner SPD-Politiker Raed Saleh (Publik-Forum 8/2018) dafür ausgesprochen, diesen längst verdorbenen Begriff mit neuem Inhalt zu füllen – ein müßiges Unterfangen! Als Bassam Tibi vor mehr als zwanzig Jahren, 1996, den Begriff der europäischen Leitkultur in die Diskussion einbrachte, war Europa ein deutlich kleineres und homogeneres Gebilde als heute. Fünfzehn Länder waren damals Mitglied der Europäischen Union, Deutschland war noch hauptsächlich mit seiner Wiedervereinigung beschäftigt. Flüchtlingsströme, wie sie heute alltäglich sind, waren unbekannt.

Das Verdienst von Bassam Tibi ist es, bereits damals erkannt zu haben, dass eine Integrationsdebatte in Europa dringend notwendig ist. Seine Vorschläge sind aber entstanden unter dem Eindruck einer auf gemeinsamen Werten basierenden Europäischen Union, die es heute so nicht mehr gibt. Zudem hatte sich die Diskussion über die europäische Leitkultur damals schnell verselbstständigt und mutierte immer mehr zu einem Streit über »deutsche Leitkultur«. Besonders der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Friedrich Merz, veränderte die Tonlage weg von Europa hin zur Nation.

Konservative Politiker, zuletzt Bundesinnenminister Thomas de Maizière im April 2017 in seinen zehn Thesen in der Bild am Sonntag »Wir sind nicht Burka«, versuchen immer wieder die Deutungshoheit über die »deutsche Leitkultur« zu gewinnen.

Da half es auch nicht mehr, dass Tibi sich gegen die politische Instrumentalisierung seiner Ideen zu wehren versuchte, die Büchse der Pandora war geöffnet. Besonders de