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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2018
Schluss jetzt!
Chile-Skandal: Überwindet der Papst die Restauration?
Der Inhalt:

Es gibt eine Alternative zur Leitkultur

von Olaf Zimmermann vom 08.06.2018
Integration von wem und wohin: Ja, wir müssen klären, was wir von neu Dazugekommenen erwarten. Aber der Begriff Leitkultur hilft da nicht weiter. Eine Stellungnahme des Geschäftsführers des deutschen Kulturrates

Die Debatte um eine deutsche Leitkultur scheint eine nicht enden wollende zu sein – jetzt hat sich ausgerechnet der Berliner SPD-Politiker Raed Saleh (Publik-Forum 8/2018) dafür ausgesprochen, diesen längst verdorbenen Begriff mit neuem Inhalt zu füllen – ein müßiges Unterfangen! Als Bassam Tibi vor mehr als zwanzig Jahren, 1996, den Begriff der europäischen Leitkultur in die Diskussion einbrachte, war Europa ein deutlich kleineres und homogeneres Gebilde als heute. Fünfzehn Länder waren damals Mitglied der Europäischen Union, Deutschland war noch hauptsächlich mit seiner Wiedervereinigung beschäftigt. Flüchtlingsströme, wie sie heute alltäglich sind, waren unbekannt.

Das Verdienst von Bassam Tibi ist es, bereits damals erkannt zu haben, dass eine Integrationsdebatte in Europa dringend notwendig ist. Seine Vorschläge sind aber entstanden unter dem Eindruck einer auf gemeinsamen Werten basierenden Europäischen Union, die es heute so nicht mehr gibt. Zudem hatte sich die Diskussion über die europäische Leitkultur damals schnell verselbstständigt und mutierte immer mehr zu einem Streit über »deutsche Leitkultur«. Besonders der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Friedrich Merz, veränderte die Tonlage weg von Europa hin zur Nation.

Konservative Politiker, zuletzt Bundesinnenminister Thomas de Maizière im April 2017 in seinen zehn Thesen in der Bild am Sonntag »Wir sind nicht Burka«, versuchen immer wieder die Deutungshoheit über die »deutsche Leitkultur« zu gewinnen.

Da half es auch nicht mehr, dass Tibi sich gegen die politische Instrumentalisierung seiner Ideen zu wehren versuchte, die Büchse der Pandora war geöffnet. Besonders deutlich wird das, wenn man sich die jüngsten Positionierungen der neuen Rechten anschaut. So bekennt sich die Alternative für Deutschland (AfD) in ihrem Grundsatzprogramm stolz »zur deutschen Leitkultur, die sich im Wesentlichen aus drei Quellen speist: erstens der religiösen Überlieferung des Christentums, zweitens der wissenschaftlich-humanistischen Tradition, deren antike Wurzeln in Renaissance und Aufklärung erneuert wurden, und drittens dem römischen Recht, auf dem unser Rechtsstaat fußt«.

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung will den Erhalt der ethnokulturellen Identität, als Gegensatz zur Multikulturalität, als ihre Definition der d

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