Die Kunst, den K apitalismus zu verändern

Über Wirtschaft wird ständig geredet, doch eine offene Diskussion über den Kapitalismus ist noch immer verpönt. Das erlebte jüngst der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Kaum hatte Kühnert über eine Wirtschaft nachgedacht, in der Demokratie und gesellschaftliche Verantwortung nicht vor den Werkstoren haltmachen, in der auch Enteignung kein Tabu ist – da fielen sie über ihn her. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält »Diskussionen über Enteignungen dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer für einen Angriff aufs Gehirn«. Und Andrea Nahles sowie Olaf Scholz von der SPD kanzelten ihren Parteifreund wie einen Schulbuben ab (vergleiche Publik-Forum.de und Publik-Forum 9/2019). »Kühnert sagt die Wahrheit – und alle drehen durch«, bringt der Theatermacher Michael Herl die Debatte auf den Punkt. Herl hat recht. Denn gefährlich sind nicht die Gedanken von Kevin Kühnert, sondern jene Menschen, die sich vor diesen Gedanken fürchten. Der globale Kapitalismus der Gegenwart ist weit von jener sozialen Marktwirtschaft vor 1989 entfernt, die Volker Bouffier offenbar vor Augen hat.

Inzwischen regiert ein rasender Finanzkapitalismus die Welt. Wenige Megafonds und Weltkonzerne unterwerfen die ganze Menschheit dem Diktat der Rendite. Und die Politik öffnet diesen Investoren die Türen. In Deutschland kaufen Großinvestoren Wohnungen und treiben Mieten und Bodenpreise in schwindelnde Höhen. Beispiel Berlin: Da erwarb die Deutsche Wohnen in den letzten 15 Jahren mithilfe der Investmentbank Goldman Sachs 51 000 Wohneinheiten für zwei Milliarden Euro. Dann modernisierte sie die Wohnungen und trieb die Mieten in die Höhe. Inzwischen beträgt der Wert der Wohnungen sieben Milliarden Euro – fünf Milliarden Euro Wertsteigerung auf Kosten der Mieter.

Mit dem gleichen Ziel erwerben Investoren Pflegeheime und Krankenhäuser. Ihr Interesse gilt weder den Pflegebedürftigen noch den Kranken, sie wollen nur das Geld ihrer Investoren vermehren. Auch Datenkonzerne gehören zu den neuen Herren der Welt. Sie besitzen längst Technologien, die die lückenlose Überwachung aller erlauben. Das chinesische Modell von Diktatur und Kapitalismus ist nicht mehr fern.

Weltweit treibt dieser Finanzkapitalismus ein