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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2019
Ach, Europa
Vielfältig, widersprüchlich, wunderbar – die EU vor der Wahl
Der Inhalt:

Nachgefragt: Ist Abrüstung möglich?

von Markus Dobstadt vom 10.05.2019
Fragen an Bernhard Trautvetter zu den Ostermärschen und zur Zukunft der Friedensbewegung in Zeiten weltweiter Aufrüstung

Publik-Forum: Wir leben in einer Zeit der Aufrüstung. Warum ist die Friedensbewegung dennoch keine Massenbewegung?

Bernhard Trautvetter: Es kommen jedes Jahr mehr Menschen zu den Ostermärschen. Aber der Nato gelingt es, den Eindruck zu erwecken, das Bündnis befinde sich in einer Verteidigungsposition und Russland gefährde den Frieden. Das glauben viele Leute.

Russland tritt ja – zum Beispiel in der Ukraine – tatsächlich aggressiv auf.

Trautvetter: Die Aufrüstung der Nato wird in der Tat mit der Ukraine-Krise begründet. Aber der Beschluss, die in Büchel und anderswo in Europa gelagerten Atomwaffen weiterzuentwickeln, fiel 2012, lange vor der Ukrainekrise. Die Eskalation der Gewalt ging also vom Westen aus. Die Nato gibt zudem schon heute rund 14-mal mehr fürs Militär aus als Russland. Und sie will die Mittel weiter steigern, auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes der Mitglieder.

Der Friedensbewegung wird, zuletzt auch in Publik-Forum, vorgehalten, sie blende russische Aggressionen aus.

Trautvetter: Man sollte Unrecht auf beiden Seiten benennen. Die Krimbesetzung war ein Unrecht. Aber man muss feststellen, dass die Nato seit Ende des Kalten Krieges die häufigsten und massivsten Völkerrechtsverstöße begangen hat: auf dem Balkan, in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien. Die Nato ist in der strategischen Kommunikation besser geworden seit dem Vietnamkrieg. Aber dort, wo sie Frieden schaffen will, verschlimmert sie die Lage.

Es gibt den Vorwurf, dass auch Rechte in der Friedensbewegung mitmachen. Müssen Sie sich stärker abgrenzen?

Trautvetter: Frieden ist internationalistisch, gewaltfrei und gegen einen autoritären Law-und-Order-Staat gerichtet. Daher kann die Friedensbewegung nicht rechts sein. Aber es gibt Versuche von rechts, dort mitzumachen. Dagegen grenzen wir uns seit jeher ab, und wir müssen immer wachsam darüber debattieren. Manche nehmen diese Versuche aber zum Anlass, die Friedensbewegung insgesamt zu diskreditieren. Das ist genauso falsch wie der Vorwurf in den 1980er-Jahren, wir seien die fünfte Kolonne Moskaus.

Wie kann in einer Zeit der massiven Aufrüstung Abrüstung erreicht werden?

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