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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 8/2019
Wie christlich ist Ihre Politik?
Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer
Der Inhalt:

»Yes we can!« auf Europäisch

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 19.04.2019
Zur Europawahl im Mai treten auch kleine Parteien an, darunter »Volt« und »DiEM25«. Wer sind sie und was treibt sie an?

Partystimmung in Rom: Tausende junge Menschen aus ganz Europa sind an einem Samstag Ende März in der italienischen Hauptstadt zusammengekommen, um Wahlkampf für ihre kleine, neu gegründete Partei zu machen. Volt haben sie sie genannt, so wie die Bürgerbewegung, aus der sie hervorging. Der Name ist Programm: Es geht darum, Europa neue Energie zu verleihen. Die rund 15 000 Unterstützer, viele von ihnen politisch unerfahren, wollen ihre Begeisterung für Europa von den Straßen ins EU-Parlament tragen.

Vierzig Parteien treten in Deutschland zur Europawahl an. Eine Sperrklausel gibt es bei dieser Wahl nicht. Anders als bei Bundestagswahlen gehen also keine Stimmen verloren, die für kleine Parteien abgegeben werden. Zwei von den vielen Parteien, die am 26. Mai auf dem Wahlzettel stehen, unterscheiden sich grundlegend von den anderen: Volt und DiEM25/Demokratie in Europa. Das Besondere: Sie sind länderübergreifend – und versuchen so, die Wahlen wirklich europäisch zu gestalten. Während die CDU nur in Deutschland wählbar ist, steht Volt in elf Ländern auf dem Wahlzettel. Während die SPD mit einem deutschen Wahlprogramm antritt, hat DiEM25 ein europäisches Wahlprogramm, erarbeitet von Mitgliedern aus zahlreichen EU-Ländern. Und während die Grünen mit deutschen Spitzenkandidaten ins Rennen gehen, stehen beim deutschen Ableger von DiEM25 Kandidatinnen aus sieben europäischen Ländern auf der Liste. Spitzenkandidaten in Deutschland sind der griechische Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis und die österreichische Ökonomin Daniela Platsch.

Diese transnationale Struktur macht es so besonders – und kompliziert. Denn aus der von Varoufakis gegründeten Bewegung (DiEM25) ist ein paneuropäisches Wahlbündnis (European Spring) entstanden, das sich zusammensetzt aus nationalen Parteien (in Deutschland: Demokratie in Europa), die wiederum mit anderen politischen Vereinigungen kooperieren. Da verliert man schnell den Überblick. Gleichzeitig ist diese Offenheit ein Vorteil: Keine festgefahrenen Strukturen, wenig Hierarchien, eine große Portion Begeisterung für Europa und der Wille, die EU grüner, solidarischer und sozialer zu machen – das spricht viele Menschen an.

DiEM25 und Volt spiegeln das Lebensgefühl vieler gut au

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