Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 7/2016
Eine Stadt sucht Heilung
Brüssel nach dem Terror
Der Inhalt:

An den Parlamenten vorbei

von Bettina Röder vom 15.04.2016
PFplus

Weiterlesen mit Publik-Forum Plus:

Digital-Zugang sofort plus 2 Hefte gratis nach Hause
  • 4 Wochen kostenlos alle über 30.000 Artikel auf publik-forum.de lesen
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • die nächsten 2 Ausgaben gratis in Ihrem Briefkasten
Digital-Zugang
  • Mehr als 30.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 30.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:

Sie haben noch kein Digital-Abonnent? Jetzt für 0,00 € testen
PFplus

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:

Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 30.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

6 Monate zum Preis von 5
  • Digitalzugriff sofort und gratis
  • Zugriff auf mehr als 30.000 Artikel auf publik-forum.de
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum in Ihrem Briefkasten und als E-Paper/App
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

Digital-Zugang sofort plus 2 Hefte gratis nach Hause
  • 4 Wochen kostenlos alle über 30.000 Artikel auf publik-forum.de lesen
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • die nächsten 2 Ausgaben gratis in Ihrem Briefkasten
  • endet automatisch

»Die Zeit drängt. Auf die Zivilgesellschaft kommt es darum jetzt mehr denn je an«, sagt Christoph Bautz von Campact. Die Bürgerbewegung ist Teil eines breiten Bündnisses von Umwelt-, Sozial- und Verbraucherverbänden sowie Gewerkschaften und Kirchen, die zur Demonstration für einen gerechten Welthandel und gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta am 23. April nach Hannover einladen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin erklären sie die Gründe. Die Demonstration soll einen Tag vor der diesjährigen Hannover-Messe stattfinden, die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama eröffnen wird. Die USA sind in diesem Jahr das Partnerland der mächtigsten Industriemesse der Welt. Doch Obama wird seinen Besuch auch dazu nutzen, die festgefahrenen Verhandlungen zu TTIP, dem Freihandelsabkommen der EU mit den USA, wieder in Schwung zu bringen. Doch auch im Blick auf das Ceta-Abkommen zwischen der EU und Kanada drängt die Zeit. »Es gibt Hinweise darauf, dass es bald einen europäisch-kanadischen Gipfel geben könnte und der EU-Rat schon im September oder Oktober über Ceta beschließt«, sagt Bautz. Die Europäische Kommission habe sich bislang noch nicht festgelegt, ob sie Ceta als sogenanntes »gemischtes Abkommen« ansieht, bei dem eine Ratifizierung in den einzelnen Staaten notwendig wäre, wie das bei TTIP der Fall ist. Sie habe allerdings signalisiert, dass sie Teile des Abkommens, die ausschließlich in europäischer Zuständigkeit liegen, gegebenenfalls vor einer endgültigen Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten in Kraft setzen will. »Sigmar Gabriel hat immer darauf gedrängt, dass es ein gemischtes Abkommen sein soll«, sagt Bautz. Darum wird viel vom Parteitag der SPD in diesem Sommer abhängen. An der Basis jedenfalls gibt es noch viel zu tun.

Kommentare und Leserbriefe
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.