Nervensäge aus dem Bundestag
Im Bundesinnenministerium ist Ulla Jelpke berüchtigt. Nicht etwa, weil an ihrer Bürotür ein lebensgroßes Poster von Lenin prangt. Ein Starschnitt sozusagen. »Ich bin dort als Nervensäge bekannt«, sagt die Linkenpolitikerin. Das stört sie nicht. Im Gegenteil. Unermüdlich kämpft Jelpke für eine liberale Asylpolitik. Ihre Hauptwaffe ist dabei die sogenannte kleine Anfrage. Abgeordnete und Fraktionen von Oppositionsparteien nutzen solche Anfragen, um genauer auf die Arbeit der Regierung zu blicken – und die Antworten aus den Ministerien öffentlich kritisch zu kommentieren. In der vergangenen Legislaturperiode wurden fast 4000 solcher Parlamentsanfragen an die Bundesregierung gerichtet. Das hat das Projekt kleineanfragen.de zusammengetragen. Etwas mehr als die Hälfte kam aus der Fraktion Die Linke – rund 500 allein von Ulla Jelpke. Die meisten musste das Innenressort beantworten.
Sie haben bereits ein 
-Abo? Hier anmelden
