Wann wachen wir endlich auf?

Die SPD hat entschieden: Zwei Drittel der Mitglieder befürworten die Koalition mit der CDU/CSU. Ein beachtliches, auch ein wichtiges Ergebnis.

Doch an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag ändert das nichts: Seit dem 24. September 2017 haben die rechts tendierenden Parteien (CDU, CSU, FDP, AfD) dort mit knapp 60 Prozent eine satte Mehrheit. Schon jetzt ist mehr als beunruhigend, wie sich die AfD im Windschatten der komplizierten Regierungsbildung in aller Ruhe radikalisiert, ohne dass dies noch zu größeren Debatten führt. Mit großer Mehrheit beschloss der AfD-Parteikonvent, dass Parteimitglieder auf Pegida-Kundgebungen reden dürfen. Damit wurde vollzogen, was sich schon bei der Kundgebung der vier ostdeutschen AfD-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg am Aschermittwoch in einer Betriebsh