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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2018
Der Kampf um den Sand
Die Gier nach dem Rohstoff bedroht Mensch und Umwelt
Der Inhalt:

Regieren, nächster Versuch

von Wolfgang Kessler vom 09.03.2018
Was von der Großen Koalition zu erwarten ist – und was leider nicht
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Eines muss man den Sozialdemokraten lassen: Sie haben bewiesen, dass auch unter großem Druck ein Höchstmaß an offener und fairer innerparteilicher Auseinandersetzung möglich ist. Angesichts der Diskreditierung der Demokratie durch AfD-Politiker und rechtsextreme Populisten stärkt der Mitgliederentscheid der SPD das Vertrauen in die Parteiendemokratie.

Doch dies allein garantiert weder einen Aufbruch der SPD noch eine erfolgreiche Regierungspolitik durch SPD, CDU und CSU. Erfolgreich wird die neue Große Koalition erst, wenn sie jene großen Zukunftsfragen angeht, die im Koalitionsvertrag offen gelassen oder ignoriert werden.

Bisher enthält der Koalitionsvertrag zwar viel sozialdemokratisches Schwarzbrot, aber kaum weitreichende Konzepte. Zugegeben, das Schwarzbrot ist nich

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