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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 2/2019
Regt! Euch! Ab!
Analyse einer gereizten Gesellschaft
Der Inhalt:

Bahn kooperiert mit Bundeswehr – Friedensbewegung ist entsetzt

Zum 1. Januar trat ein neuer Vertrag zwischen der Deutschen Bahn und der Bundeswehr in Kraft, der den Transport von 3300 Radfahrzeugen, 150 Kettenfahrzeugen, 1500 Anhängern, 1379 Containern und knapp 10 000 Soldaten gen Osten ermöglicht. Das berichtete die Informationsstelle Militarisierung in Tübingen. »Diese Vorbereitungen für einen Aufmarsch nach Osten sind eine sicherheitspolitisch gefährliche Entwicklung«, warnt sie. Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass der sogenannte Rahmenfrachtvertrag für Schienentransporte auch »einen verbindlichen Transportplan für eine Verlegung von Gefechtsfahrzeugen nach Litauen« beinhaltet. Der Vertrag zwischen Verteidigungsministerium und DB Cargo hat ein Finanzvolumen von knapp hundert Millionen Euro. Er sieht auch vor, dass militärische Transporte künftig Vorrang vor zivilen haben.