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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2021
Hinterm Horizont
Aussichten nach Corona
Der Inhalt:

Personen und Konflikte

vom 15.01.2021

Peter Dabrock, evangelischer Theologe und ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Ethikrats, hält die Bereitschaft, sich gegen Corona impfen zu lassen für ein Gebot der Solidarität. Er sei skeptisch gegenüber einer staatlich verordneten Impfpflicht, sehe aber eine »moralische Impfpflicht« des Einzelnen. »Es kann doch keiner wollen, dass die Situation weiter so bleibt oder sogar eskaliert.« Mit der Impfung könne jeder etwas dafür tun, dass sich die Zeit bis zu einer Normalisierung des Alltags verkürze. Der Münsteraner Weihbischof Rolf Lohmann sagte nach überstandener Covid-Erkrankung: »Nach dem, was ich erlebt habe, kann ich nur jedem Menschen zur Impfung raten, sobald sie möglich ist.«

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, will die Regeln für Langzeitarbeitslose entschärfen und den »vereinfachten Zugang« zur sozialen Grundsicherung dauerhaft im Hartz IV-System etablieren. Er schlägt unter anderem vor, in den ersten beiden Jahren des Bezuges von Hartz IV auf die Prüfung zu verzichten, wie groß die Wohnung der Betroffenen ist. Vermögen bis zu einer Höhe von 60 000 Euro sollen in diesem Zeitraum ebenfalls nicht angetastet werden. »Ich will, dass sich Menschen keine Sorgen um ihre Wohnung und ihr Erspartes machen müssen, wenn sie in Grundsicherung kommen«, sagte der SPD-Politiker der Süddeutschen Zeitung.

Gerhard Trabert, Sozialmediziner aus Mainz und Mitbegründer des Vereins Armut und Gesundheit in Deutschland, hat ein EU-Konzept für die Geflüchteten in Bosnien gefordert. Wegen der winterlichen Bedingungen sei die Lage dort fast noch dramatischer als auf Lesbos. »Ich würde mich nicht wundern, wenn Menschen erfrieren, ohne dass man es erfährt«, sagte Trabert der Deutschen Presse-Agentur. Der Mediziner versorgt Geflüchtete in der Stadt Bihac. Diese lebten dort in Abbruchhäusern oder in einer ehemaligen Fabrikhalle. Es gebe weder Wasser noch Heizung, lediglich Feuerstellen, um sich ein bisschen zu wärmen.

Annegret Kramp-Karrenbauer, scheidende CDU-Vorsitzende, erwartet einen knappen Ausgang bei der W

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