Durst nach Demokratie

»Was man mit Gewalt gewinnt, kann man nur mit Gewalt behalten.« Dieser Satz von Mahatma Gandhi trifft das iranische Ajatollah-Regime. Die landesweiten Demonstrationen der zurückliegenden Tage haben die Regierung nicht gestürzt, haben nicht mehr Menschenrechte gebracht und auch keine wirtschaftlichen Verbesserungen für den notleidenden Teil der Bevölkerung. Aus einem einfachen Grund: Die Proteste wurden blutig niedergeschlagen. In vielen Städten und ländlichen Gebieten sind sie nach und nach verebbt, weil die verzweifelten Menschen erkannten: Wir haben so – auf der Straße – nicht die Chance, etwas Grundlegendes zu verändern.

Das heißt: Die Probleme des Landes bleiben. Es gibt eine durch Theokratie gedeckelte Demokratie, eine unbegrenzte Machtfülle des Obergeistlichen Ali Chamenei und seines ergebenen Wächterrates. Diese reaktionäre Geistlichkeit hält den reformwilligen Präsidenten Hassan Rohani in Schach. Als er die schier unbegrenzte wirtschaftliche Macht der Ajatollahs Mitte Dezember öffentlich machte, stachelte das die Wut an. Die Proteste begannen in der Konservativen-Hochburg Maschhad – mit »Tod-Rohani«-Rufen. Die Rechnung der Reaktionäre, die dies veranlassten, ging nicht ganz auf. Auf die Straße gingen dann auch ihre eigenen Gegner im Volk – in Massen. Immerhin machte das eines klar: Der Iran hat eine gespaltene Regierung.

Jedoch: Die Menschen sind sich nicht einig, wohin es gehen soll. Die Verzweiflung lässt die einen nach Rückkehr des Schahregimes rufen. Die anderen wären zufrieden, wenn ihnen ihre Löhne gezahlt würden und die Korruption ein Ende fände. Aber die Dritten wollen echte Demokratie. Wenn sie nicht kommt, werden die nächsten Proteste noch blutiger werden. Und sie werden kaum in D