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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2018
Gott neu denken
Über die Versöhnung von Glaube und Wissenschaft
Der Inhalt:

Die Angst vor dem GroKodil

von Wolfgang Kessler vom 12.01.2018
Digitalisierung, E-Mobilität, Kohleausstieg: Angesichts großer Umwälzungen braucht die Nation einen Betriebsrat. Doch die SPD ziert sich. Warum eigentlich?

Auf den ersten Blick ist es durchaus verständlich, dass die Sozialdemokraten nur zögerlich mit der Union über eine neue Regierung verhandeln. Immerhin sprechen sie dabei über die dritte Große Koalition seit 2005. Bei jeder Wahl danach hat die SPD Stimmen verloren – zuletzt 2017. Und dies obwohl die Sozialdemokraten durchaus (kleinere) Schritte in Richtung soziale Gerechtigkeit durchsetzen konnten, wie den Mindestlohn. Doch wegen der Wahlniederlagen hat sie Angst, von dem GroKodil, so der Stern über die GroKo, gefressen zu werden. Deshalb diskutiert sie Alternativen zu einer Koalition: Von »Kooperationskoalition« oder »geduldeter Minderheitsregierung« ist die Rede.

Doch so verständlich die Reserviertheit in der SPD über eine neue Große Koalition auch sein mag: In Wirklichkeit hat sie nur die Wahl, eine Regierungsbeteiligung konsequent abzulehnen – oder aber eine Große Koalition konsequent anzusteuern. Denn zum einen wird die SPD bei jeder nur informellen Form der Kooperation mit der Union automatisch zur Verliererin. Denn: Sie hat dann wenig Einfluss auf die Regierung, würde aber für alle politischen Schritte zur Verantwortung gezogen. Zum anderen können die Sozialdemokraten nur bei gleichberechtigter Mitsprache in einer Großen Koalition jene Rolle spielen, mit der sie bei Wahlen in den letzten Jahrzehnten überhaupt erfolgreich waren: die des Betriebsrates der Nation.

Zugegeben, die deutsche Wirtschaft wächst und die Zahl der Erwerbstätigen ist so hoch ist wie noch nie. Dennoch braucht die Gesellschaft einen starken Betriebsrat. Trotz der boomenden Wirtschaft wird die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern immer größer. Während die zehn Prozent reichsten Haushalte jedes Jahr mehr vom privaten Geldvermögen besitzen, haben Millionen Menschen Angst vor Altersarmut, darunter besonders viele Frauen – und viele sind bereits davon betroffen. Doch nicht »nur« im Alter droht Armut: Gerade hat eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung in Zusammenarbeit mit der – ganz und gar nicht links orientierten – Bertelsmann Stiftung nachgewiesen, dass 21 Prozent aller Kinder »über eine Zeitspanne von mindestens fünf Jahren dauerhaft oder wiederkehrend in einer Armutslage leben«.

Für eine SPD, die sich »mehr soziale Gerechtigkeit« auf die Fahnen geschrieben hat, müssten diese Fakten

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