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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2018
Gott neu denken
Über die Versöhnung von Glaube und Wissenschaft
Der Inhalt:

»Die Regionen ernst nehmen«

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 12.01.2018
Die EU kann von der katholischen Sozialethik lernen – so die These des Theologen Josef Senft. Aber was?

Publik-Forum: Herr Senft, was kann die EU von der katholischen Soziallehre lernen?

Josef Senft: Vor allem, wie wichtig Subsidiarität und Solidarität sind. Bisher geht es in der EU vor allem um Wirtschaft. Wir bräuchten aber eine echte Sozialunion.

Subsidiarität ist dabei ein Kernbegriff für Sie. Was steckt dahinter – und warum sollte uns das interessieren?

Senft: Subsidiarität besagt, dass die größere Ebene, also zum Beispiel der Staat, nur dann eingreifen darf, wenn die kleinere Ebene nicht in der Lage ist, ein Problem alleine zu lösen. Das ist der eine Teil der Definition – aber noch nicht alles. Denn nach der katholischen Soziallehre kommt hinzu, dass die kleineren Einheiten auch die Hilfe bekommen müssen, die sie brauchen. Es geht also um eine solidarische Subsidiarität. Mit anderen Worten: Dem Staat ist es einerseits verboten, Gemeinden zu bevormunden, er ist aber gleichzeitig auch verpflichtet, ihnen zu helfen, wo das nötig ist. Leider wird das Prinzip der Subsidiarität meist so verkürzt dargestellt, dass dieser letzte Aspekt ausgeblendet wird. Ja, das Prinzip der Subsidiarität wird regelrecht instrumentalisiert und gekapert.

Von wem?

Senft: Von rechten Kräften, zum Beispiel vom künftigen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz. Er missbraucht das Prinzip, um für Renationalisierung zu werben. Darum geht es aber nicht. Wir müssen uns die Subsidiarität zurückholen!

Warum ist das wichtig?

Senft: Es geht um die Zukunft der EU, und die kann meines Erachtens nur gesichert werden, wenn wir die richtige Balance finden zwischen den verschiedenen politischen Ebenen. Elemente der direkten Demokratie müssen wichtiger werden, Regionen, Städte und Kommunen sollten mehr Mitspracherechte erhalten.

Das Subsidiaritätsprinzip ist fester Bestandteil der EU-Politik, es ist sogar in den Verträgen verankert. Ist Ihre Forderung nicht überholt?

Senft: Das stimmt, und es gibt Ansätze, die hoffen lassen. Aber die müssen ausgebaut werden. Ich denke da an den Ausschuss der Regionen, der bisher auf EU-Ebene nur beratende Funktion hat. Er sollte aufgewertet werden. Oder die E

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