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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2018
Gott neu denken
Über die Versöhnung von Glaube und Wissenschaft
Der Inhalt:

Nachgefragt
Wie bedrohlich ist CETA?

von Barbara Tambour vom 12.01.2018
Zum Stand des Handelsabkommens zwischen Kanada und der EU: Fragen an Max Bank von LobbyControl
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Publik-Forum: Wie ist eigentlich der Stand bei CETA, dem Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU?

Max Bank: Es ist von den EU-Institutionen und von Kanada ratifiziert worden. Jetzt liegt es bei den Parlamenten der EU-Mitgliedsländer. Acht von ihnen haben es schon ratifiziert, zwanzig noch nicht, unter ihnen ist auch Deutschland. Aber es wird schon vorläufig angewendet – nur das Investitionsschutz-Kapitel noch nicht. Die Parlamente konnten also über weite Teile des Abkommens nicht mitentscheiden.

Sie sagen: Der vorliegende Entwurf sollte nicht ratifiziert werden. Warum nicht?

Bank: Weil sich in diesem Handelsabkommen die Argumente der großen transnationalen Unter