Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2016
Ohne Hoffnung keine Zukunft
Der Inhalt:

Alltägliche Übergriffe

von Britta Baas vom 15.01.2016
Die Silvesternacht von Köln hat ein tiefgreifendes Problem offenbart: Sexuelle Übergriffe auf Frauen gehören in vielen Ländern der Welt zum Alltag. Auch deshalb flüchten Frauen. Aber das wird bislang kaum beachtet

Wie viele Strafanzeigen es mittlerweile in Köln gibt, darüber ändern sich die Informationen stündlich. Fest steht: Es sind viele Hundert. Die Frauen, die in der Silvesternacht auf offener Straße, in der Nähe des Hauptbahnhofes, begrabscht, bestohlen und sexuell genötigt wurden, erlebten in einer deutschen Großstadt, was Frauen in vielen Ländern der Welt alltäglich erleben müssen. Über die Täter von Köln weiß man bislang so viel: Die meisten sind jung. Es sind Deutsche darunter. Eine Mehrheit der dringend Tatverdächtigen ist nordafrikanischer und arabischer Herkunft. Einige von ihnen sind Flüchtlinge. Die meisten sind schon länger in Deutschland lebende Ausländer und Asylbewerber.

Diese Ausgangslage hat in der Woche nach dem Geschehen zu einer Reihe von Folgen geführt. Die Polizei steht nach wie vor massiv in der Kritik. War sie überfordert? Konnten die Täter deshalb über Stunden nahezu ungehindert agieren? Hat sie anschließend planmäßig versucht, die Realitäten zu verschleiern? Wurde sie dazu unter Umständen vom nordrhein-westfälischen Innenministerium angehalten, um zu verhindern, dass Ausländerhass hochschwappen würde? Der Kölner Polizeipräsident musste gehen.

Und die Polizei? Sie zeigte Härte, als nur eine Woche später der Pegida-Mob, unterstützt von Hooligans und Rechtsextremen, Stimmung gegen Flüchtlinge machte und dabei auf den Kölner Straßen gewalttätig wurde: Wasserwerfer kamen zum Einsatz. »Vertrauen zurückgewinnen« nennt das der Pressesprecher der Polizei.

Politisch hat sich noch viel mehr getan. Der Ruf nach härteren Gesetzen wird lauter. »Die Lücken im Sexualstrafrecht zu schließen«, wie Justizminister Heiko Maas es vorhat, ist richtig. Aber Angela Merkel hat es nun auch immer schwerer, ihrer aufmunternden Parole zur Flüchtlingsintegration vom September 2015 – »Wir schaffen das« – weiter Gültigkeit zu verschaffen. Diskutiert wird die Sofortabschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge und Asylbewerber. Das widerspricht der geltenden Rechtslage in Deutschland. Es widerspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und der europäischen Rechtsprechung. Aber nachgedacht wird darüber nach Köln.

Die massenhaften Übergriffe in der Silvesternacht lenken den Blick auf die Situa tion von Frauen weltweit. Viele leben unter unwürdigen Bedingungen, viele sind sexualisierter Gewalt ausgesetzt, viele sind auf de

PFplus

Weiterlesen mit Publik-Forum Plus:

Digital-Zugang
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen