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von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 16.07.2019
Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin. Für die EU als Ganzes ist das keine wirklich gute Nachricht. Hat die Frau, die bei der Europawahl auf keiner Liste stand, genug Biss, die Rechtsstaatlichkeit in Europa zu verteidigen? Wenn nicht, könnten es in einigen Ländern die letzten freien Europawahlen gewesen sein
Ursula im Glück: Am Dienstagabend ist sie mit 383 von 733 Stimmen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. (Foto:pa/Ulrich Baumgarten)
Ursula im Glück: Am Dienstagabend ist sie mit 383 von 733 Stimmen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. (Foto:pa/Ulrich Baumgarten)

Sie hat es geschafft: Ursula von der Leyen ist die Freude und Erleichterung angesichts ihres Sieges anzusehen. 383 EU-Abgeordnete stimmten für, 327 gegen sie, 23 Personen enthielten sich der Stimme. Nun wird sie also ab November die Europäische Kommission leiten und damit einen der wichtigsten Posten innehaben, den die EU zu bieten hat.

Man mag inhaltlich von ihr halten, was man will: Ihre heutige Bewerbungsrede vor den EU-Parlamentariern in Straßburg war rhetorisch gut. Auch dass sie für Europa brennt, nehme ich ihr ab. Aber wird sie halten, was sie versprochen hat? Und was folgt aus den teils schwammig formulierten Parolen? So konstatierte sie beispielsweise: »Auf See gibt es die Pflicht, menschliches Leben zu retten.« Doch was ist die Konsequenz? Wird die EU wieder eigene Rettungsmissionen lancieren? Und wohin mit den Geretteten in diesem zerstrittenen Europa? Auf solche Fragen blieb sie Antworten größtenteils schuldig.

Es ist jedoch verkürzt, nun lediglich über die Kompetenz von Ursula von der Leyen zu diskutieren. Die ist zweifelsohne wichtig, da die Kommission die politischen Leitlinien vorgibt und von der Leyen das Gesicht dieser Institution sein wird. Doch die besteht nicht nur aus ihr – es ist ebenso von Bedeutung, welche Kommissare die Mitgliedstaaten entsenden. Und da wird es aller Voraussicht nach bunter werden als je zuvor: Am Kommissionstisch könnte ein polnischer Politiker der PiS neben einer grünen Politikerin aus Litauen sitzen, die wiederum mit einem Kommissar der rechten Lega aus Italien zurechtkommen müssen. Einigkeit und Geschlossenheit zu demonstrieren, wird für eine solch heterogene Kommission schwierig werden. Das könnte das Bild einer zerrissenen EU befeuern, die ewig diskut

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