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Fluch der Karibik

von Wolfgang Kessler vom 20.11.2017
Der Bruch der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis sorgt für Verzweiflung. Doch er könnte auch eine Chance für die Demokratie sein. Ein Kommentar von Wolfgang Kessler
Auf hoher See dem heftigen Wind nicht standgehalten: Die Jamaika-Mannschaft ist von Bord gegangen. Wer das Schiff jetzt führt, muss neu ausgehandelt werden. (Foto: istockphot0/Brumby)
Auf hoher See dem heftigen Wind nicht standgehalten: Die Jamaika-Mannschaft ist von Bord gegangen. Wer das Schiff jetzt führt, muss neu ausgehandelt werden. (Foto: istockphot0/Brumby)

Jetzt haben die Jamaika-Sondierer dem Fluch der Karibik doch nicht standgehalten. Ihre gemeinsame Suche nach dem Schatz einer künftigen Koalitionsregierung haben sie als Untote beendet. Zwar hatte man sich schon immer gefragt, wie der Neoliberalismus der FDP, die ökologischen Umbaupläne der Grünen und der Konservativismus der Union zusammengehen könnten. Aber irgendwie hatte man gedacht, die Lust am Regieren würde die Drei zusammenschweißen. Es hat nicht gereicht.

Und vielleicht ist es auch gut so. Denn eine Regierung, die sich vor allem auf Formelkompromissen gründet, hätte – da hat FDP-Chef Christian Lindner recht – kein Vertrauen bei den Menschen. Sie würde den Vertrauensverlust der Demokratie eher verstärken, weil über jede wichtige Frage ein neuer Streit ausbrechen würde.

Was bleibt nun außer Verzweiflung? Vielleicht mehr als viele denken. Während Neuwahlen aller Voraussicht nach kein nennenswert anderes Ergebnis erbringen würden als die Wahlen vom September (außer einem Zuwachs für die AfD), liegt die Chance in einer Minderheitsregierung – in Kombination mit offenen Parlamentsdebatten ohne Fraktionszwang.

Man stelle sich also vor, Angela Merkel kandidierte erneut als Bundeskanzlerin für die Union, möglicherweise in einer Koalition mit Bündnis 90/Grünen. Da im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit genügt, hätte sie große Chancen, gewählt zu werden. Fortan müsste sich diese Regierungskoalition für alle Entscheidungen eine Mehrheit im Deutschen Bundestag suchen. Das ist bei vielen Gesetzen kein Problem, denn achtzig Prozent aller Gesetze werden ohnehin fast einstimmig verabschiedet. Bei entscheidenden Fragen gäbe es

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Kommentare
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Hellmut Schilbach
05.12.201714:52
Weiter:
Es geht nicht darum, wer die Wahrheit gepachtet hat. Es gibt auf der Welt 5 Milliarden Wahrheiten, Religionen, Weltanschauungen und Rechtsvorstellungen. Keine ist besser oder schlechter, denn jede hat Vor- und Nachteile. Es geht einzig und allein darum, wie der doch vom Volk gewählte Politiker mit Sachverstand sich für die Belange des Volkes einsetzt und sich nicht von der Macht des Großkapitals korrumpieren lässt.
Glaubt eurem Parteibuch nicht. Es ist ein Instrument der Intoleranz und der Ausgrenzung Andersdenkender. Es ist die Ursache für Missverständnisse, Verfolgung und Qual.
Mit wem wolltet ihr ohne Parteibuch dann koalieren? Dann würde nur noch der Wählerauftrag eure Handlungen bestimmen und eure eigene Meinung zählen, sofern ihr überhaupt eine habt, und es kämen Zusammenarbeiten zu stande, die mit Parteibuch gar nicht möglich sind Ihr könntet sogar zusammen essen gehen, ohne dass es am nächsten Tag in der Zeitung steht. Endlich zum Wohle des Volkes.
Hellmut Schilbach
05.12.201714:05
"Kindergarten" ist für das gegenwärtige Machtgerangel in Berlin viel zu schade. Es wird Zeit, eine Personenwahl einzuführen, denn Parteien sind verknöcherte Strukturen, nur dazu da, ihr eigenes Machtgelüst zu sichern. Politik mit Sachverstand wird schon lange nicht mehr gemacht. Es werden nur noch Schläge ausgetauscht, meist Tiefschläge. Bei Wahlen und Abstimmungen geht es nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch darum, dem politischen Gegner (schon dieser Begriff beweist die Richtigkeit meiner Ansicht) zu beweisen, dass man mehr Stimmen für oder gegen eine Sache aufbringen kann. Die Parteien schmoren in ihrem eigenen internen Kampf und keine kommt auf die Idee, die Wähler nach dem Warum eines Wahlergebnisses zu fragen. Und sie tun gut daran, denn die Antworten würden mit einem Schlag klarmachen, dass Parteien eigentlich überholt und überflüssig sind. (An dieser Stelle muß auch die Notwendigkeit der staatlichen Parteienfinanzierung hinterfragt werden.) Fortsetzung folgt.
Elisabeth Kübler
28.11.201723:40
Genauso sehe ich es auch und hoffe auf eine Minderheitsregierung - erst recht nach dem Glyphosat-Skandal!
Josef Grundner
28.11.201718:44
Ich bin auch der Meinung des Verfassers des Artikels, dass eine Minderheitenregierung eine Chance wäre. Die Deutschen sind keine Weltmeister im Improvisieren. Unsere Verfassung ist auf Nummer sicher angelegt. Aber nach 70 Jahren könnte man doch auch einmal neue Wege riskieren. Die Grünen sollten auf jeden Fall in Regierungsverantwortung eingebunden werden, denn Ökologie ist nun wahrlich ein Thema der Zukunft. CDU, CSU (Bauchschmerzen!) und Grüne hätten über 40 Prozent zusammen, so weit ist das ja nicht weg von der Mehrheit.
Ullrich Walter
28.11.201700:10
Eine Minderheitsregierung lehne ich ab. Wir sind nicht Nordeuropa. Jedesmal neue Mehrheiten zu suchen, ist ein Krampf. Und was passiert z.B. wenn ein Haushalt abgelehnt wird? Nicht auszudenken. Die Mütter und Väter dieses tollen Grundgesetz habe weise entschieden. Ich sehe für die Zukunft eine Grundlage zwischen Schwarzen und Grünen. Hessen, Baden-Württenberg und Schleswig klappt es gut.
Hinweis: Hannelore Kraft wurde von der linken extremistischen Partei Die Linke unterstützt. Was passiert wenn Linke und AfD dies täten?
Deutschland und Europa braucht in diesen Zeiten der Ungewissheiten eine stabile Regierung. Die SPD muss aus der Schmollecke raus!
Sven Göbel
27.11.201707:19
Eine Minderheitsregierung aus Union und Grünen, mit demokratischen Debatten im Parlament klingt ja erst mal nicht uninteressant. Aber wer redet über die wirklich wichtigen Themen in diesem Land, für die ein echter Politikwechsel nötig ist? "soziale Gerechtigkeit", gerechte Einkommensverteilung, beständige Renten ohne Beitragserhöhung und ohne erhöhtes Renteneintrittsalter, eine klare Kehrtwende und Qualitäts-/Personaloffensive in der Pflege, eine stabile öffentliche Daseinsvorsorge ohne PPP. Diese Themen werden sich unter der Union weiter verschlechtern! Also doch Rot/grün/schwarz?
Johannes Ulrich Böhm
26.11.201717:49
Woher weiss Herr Kessler, was mir am Abend nach der Bundestagswahl schon den Kopf ging? Wichtig beim Modell Minderheitsregierung scheint mir aber eine durchgehende Aufhebung der Fraktionsdisziplin (-zwang?) zu sein. Das würde auch den unsäglichen Einfluss der kapitalstarken Lobbyisten verringern, so hoffe ich wenigstens. Selbst wenn dann in den nächsten 4 Jahren nicht viele Reformideen verwirklicht werden könnten, wäre das schon ein Gewinn für die Demokratie.
Angela Krause
26.11.201713:58
Eine tolereierte Minderheitsregierung aus Union und Grünen wäre das Richtige für die jetztige Situation und eine Belebung der demokratischen Debatte im Parlament. Auch jetzt schon müssen bei wichtigen Gesetzen über die Koalitionsgrenzen hinweg Entscheidungen zusammen mit dem Bundesrat gefunden werden. Es ist ungewohnt, aber bei gutem Willen durchaus machbar und sollte diese Konstallation nach einem oder zwei Jahren zerbrechen - wer weiß, wer dann an der Sptize der jeweiligen Parteien stehen wird?
Hellmut Schilbach
26.11.201709:40
Nachtrag zu meiner heutigen Mail, deren Text hier nicht reinpasste:
Eine Personenwahl statt einer Parteienwahl hätte auch den Vorteil dass die AfD eine Mitregierungschance hätte, aber ein Gauland und ein Höcke sicher nicht und andere Extremrechte auch nicht.
N. E. Wilhelm
25.11.201719:36
CDU (und wohl leider auch mit CSU) und Grüne als Minderheitsregierung würde m.E. bei vielen Fragen die restlichen fehlenden Stimmen für eine Mehrheit quer durch die anderen Parteien finden.
Ich fände es gut, diesen Versuch zu wagen, zumal die Grünen sich sehr veantwortungsvoll gezeigt haben
Friedrich Grimm
25.11.201718:50
Ein Kommentar,dem ich nur zustimmen kann. Wurden doch in der Vergangenheit immer wieder wichtige Gesetze durch Parteipolitik verhindert, wurde nicht selten Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht.
Barbara Reinhard-Polk
25.11.201717:40
Mit einer Minderheitsregierung wäre ich sehr einverstanden, Neuwahlen würden gar nichts oder Schlechteres bringen und uns wieder eine Menge Geld kosten.
Ich könnte mir aber auch eine GroKo mit der SPD vorstellen, wenn Themen wie Bürgerversicherung, Abschaffung des Soli, Klimaschutz umgesetzt würden
Ingrid Ahlers
25.11.201717:14
Das sehe ich genauso!
Erika Rimm ele-Laux
25.11.201714:33
Auf jeden Fall keine Neuwahlen!
AfD kein Chance geben!
Arnold Plesse
25.11.201713:17
Echten Parlamentarismus in einer Minderheitsregierung wünschte ich mir sehr. Allein ich fürchte, unsere "Parlamentarier" werden das zu verhindern wissen.
Christof Haug
25.11.201712:34
Super! So kann ich das auch sehen und freue mich schon auf die gestärkte Demokratie.
Horst Wortmann
25.11.201711:51
Ich halte eine Minderheitsregierung nach dem Scheitern der Jamaika Konsultationsgespräche als Antwort auf das Wahlergebnis von September für zielführend. Es dürfte durchaus eine Minderheitsregierung von CDU/CSU und Grünen sein. So könnte unter Beweis gestellt werden, wie weit die nach dem Scheitern der Gespräche betonten Übereinstimmungen tatsächlich gediehen war. Aber auch nicht nur deshalb, sondern weil so auch die progammatische Ausrichtung der CDU/CSU deutlich sichtbarer werden müsste.
Des weiteren würden wir wieder deutlicher wahrnehmen, dass eine starke Opposition ein wichtiger Teil unseres parlamentarischen Systems ist, nicht weniger bedeutsamt als eine Regierung. In Opposition und Regierung wird wir die(u.a. von unserem Bundespräsidenten)so gepriesene "staatspolitische Verantwortung" "getragten".
H. Wortmann
sigrid preuss
25.11.201711:47
Ja, laßt uns das wagen. Und vielleicht sind wir ja auch reif für den ein oder anderen Volksentscheid.