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Einwandern, leicht(er) gemacht

von Ludwig Greven vom 17.08.2018
Die Einigung der Regierungskoalition auf ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte zeigt, dass trotz des heftigen Disputs um die Flüchtlingspolitik vernünftige Lösungen in der Migrationsfrage möglich sind. Weitere müssen folgen
Tedros Gebru an seinem Arbeitsplatz beim Kabelhersteller Lapp in Stuttgart: Nach seiner Flucht aus Eritrea hat er im Betrieb eine Ausbildung abgeschlossen und arbeitet nun in der Kabelherstellung. Künftig könnten Wege nach Deutschland auch über ein Einwanderungsgesetz führen, das die Regierungskoalition entworfen hat. (Foto: pa/Gollnow)
Tedros Gebru an seinem Arbeitsplatz beim Kabelhersteller Lapp in Stuttgart: Nach seiner Flucht aus Eritrea hat er im Betrieb eine Ausbildung abgeschlossen und arbeitet nun in der Kabelherstellung. Künftig könnten Wege nach Deutschland auch über ein Einwanderungsgesetz führen, das die Regierungskoalition entworfen hat. (Foto: pa/Gollnow)

Noch vor kurzem drohte die schwarz-rote Regierungskoalition in Berlin am Machtkampf um die Asyl- und Flüchtlingspolitik zu zerbrechen. CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer wollte darüber Kanzlerin Angela Merkel stürzen – und scheiterte. Nun hat er früher als gedacht den Entwurf für ein Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz vorgelegt, der mit den anderen verantwortlichen Ministern und den Koalitionspartnern CDU und SPD abgestimmt ist.

Um die Einwanderungspolitik wird in der Bundesrepublik seit Jahrzehnten gestritten. Viel zu lange gaben sich Politik und Gesellschaft der Lebenslüge hin, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei. Dabei wurden schon vor mehr als 60 Jahren Millionen »Gastarbeiter« ins Land geholt. Sie bilden mit ihren Familien heute einen festen Bestandteil der Bevölkerung. Es folgten weitere Millionen Zu- und Einwanderer: Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, bis 1989 Übersiedler aus der DDR, Spätaussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion sowie Bürger aus anderen EU-Staaten; seit dem Fall des Eisernen Vorhangs auch aus Osteuropa. Die meisten sind geblieben.

Der vom Innenministerium vorgelegte Gesetzentwurf macht jetzt mitten in der aufgeregten Debatte um die Aufnahme und Abschiebung von Geflüchteten deutlich, dass Deutschland nicht nur Menschen in Not aufnehmen muss, wenn es seinem Selbstverständnis als Hort der Menschlichkeit gerecht werden will. Sondern dass es Zuwanderer benötigt, aus demografischen Gründen und wegen eines schon jetzt festzustellenden Mangels auf dem Arbeitsmarkt, etwa an Fachleuten im IT-Bereich und an Pflegekräften.

Noch diskutiert wird, ob künftig ein »Spurwechsel« zwischen Asyl und Fachkräfte-Zuwanderung möglich sein soll. Das trüge einerseits d

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