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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2019
Ach, Europa
Vielfältig, widersprüchlich, wunderbar – die EU vor der Wahl
Der Inhalt:

Eine Stadt ganz anders regieren

von Elisabeth Voß vom 16.05.2019
Aus Protest wird Politik: In Barcelona stellen linke Aktivisten die Bürgermeisterin. Ada Colau krempelt vieles um
Barcelona wird seit vier Jahren von dem linken Wahlbündnis En Comú regiert. Das hat ein Wohnungsbauprogramm und die Förderung einer solidarischen Wirtschaft durchgesetzt (Foto: pa/Weber)
Barcelona wird seit vier Jahren von dem linken Wahlbündnis En Comú regiert. Das hat ein Wohnungsbauprogramm und die Förderung einer solidarischen Wirtschaft durchgesetzt (Foto: pa/Weber)

Was würde sich ändern, wenn der Sprecher der Initiative »Enteignet Deutsche Wohnen & Co.« Bürgermeister von Berlin würde? Würde er eine andere Stadtpolitik betreiben? In Deutschland sind das Gedankenspiele. In Spanien haben wohnungspolitische Aktivistinnen und Aktivisten bei den Kommunalwahlen vor vier Jahren Wahlbündnisse aufgestellt und sind gewählt worden. In Barcelona gewann 2015 das Bündnis Barcelona en Comú (Barcelona gemeinsam) ein Viertel der Stimmen und stellt seitdem mit Ada Colau die Bürgermeisterin.

Die heute 45-Jährige war lange Aktivistin in der Bewegung für menschenwürdiges Wohnen. Als infolge der Wirtschaftskrise von 2008 immer mehr Menschen in Spanien die Kredite für ihre Eigentumswohnungen nicht mehr bedienen konnten und in der Folge zwangsgeräumt wurden, gründete Ada Colau gemeinsam mit anderen die Plattform der Hypothekengeschädigten. In Spanien sind Eigentumswohnungen viel verbreiteter als Mietwohnungen. Colau und ihre Mitstreiterinnen stellten sich bei Räumungen der Polizei in den Weg, wurden von den Ordnungskräften weggetragen und konnten manchmal Räumungen verhindern.

Gleicher Lohn für alle

Nicht nur in Barcelona, auch in Madrid, Valencia, Zaragoza, Cádiz, Pamplona/Irunea und Santiago waren solche linken Wahlbündnisse bei den Kommunalwahlen 2015 erfolgreich. Was haben sie bewirkt? Sie alle haben erlebt, dass sich die Forderungen, die sie einst als Bewegungen erhoben hatten, nicht eins zu eins realisieren lassen.

Eine andere Stadtpolitik, wie sie den linken Aktivistinnen und Basisdemokraten vorschwebt, lässt sich nicht von heute auf morgen umsetzen. Mühsam müssen

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