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Eine linke Strategie für Europa?

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 25.01.2019
Rechtspopulisten und Nationalisten in ganz Europa üben den Schulterschluss, sie machen mobil gegen demokratische Werte. Haben linke Kräfte in Europa dem etwas entgegenzusetzen? Ein Interview mit Dimitris Papadimoulis, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, und Gabi Zimmer, Vorsitzende der Fraktion der europäischen Linken
Engagieren sich für parteiübergreifende Zusammenarbeit linker Kräfte im EU-Parlament: Gabi Zimmer (Die Linke) und Dimitris Papadimoulis (Syriza)(Fotos: pa/Dabkowski; pa/Mehmet)
Engagieren sich für parteiübergreifende Zusammenarbeit linker Kräfte im EU-Parlament: Gabi Zimmer (Die Linke) und Dimitris Papadimoulis (Syriza)(Fotos: pa/Dabkowski; pa/Mehmet)

Publik-Forum.de: Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen wurde in der Presse vor einigen Monaten von einer gemeinsamen Strategie von Linken, Grünen und Sozialdemokraten im EU-Parlament berichtet. Dann ist es darum still geworden. Herr Papadimoulis, Sie sind auch Abgeordneter von Syriza, der griechischen Linken. Gibt es eine solche gemeinsame Strategie nun – oder gibt es sie nicht?

Dimitris Papadimoulis: Von einer Strategie kann man insofern sprechen, als es viele parteiübergreifende Diskussionen zwischen Linken, Grünen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gibt. Bei einer ganzen Reihe von Themen im sozialen Bereich haben wir übereinstimmende Positionen.

Zum Beispiel?

Papadimoulis: Zum Beispiel wollen Abgeordnete aller drei Fraktionen den sozialen Zusammenhalt stärken, gegen ungleiche Lebensverhältnisse ankämpfen und somit mehr Gerechtigkeit herstellen, und für höhere Löhne sorgen. Außerdem herrscht Einigkeit darüber, dass wir kleine und mittelständische Unternehmen stärker als bisher fördern sollten und dass der Schutz der Umwelt ein vorrangiges Ziel ist. Wenn wir tatsächlich von einer Strategie sprechen, dann beruht diese auf zwei Säulen: Erstens einer progressiven Front, die dem Anstieg rechtsextremer, aber auch dem neoliberaler Kräfte etwas entgegensetzt. Und zweitens sind wir – Politikerinnen und Politiker aller drei Fraktionen – entschlossen, demokratische und vorwärtsweisende Reformen anzustoßen sowie ein alterna

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