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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2012
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Was von Martin Luther zu lernen wäre
Der Inhalt:

Bundeswehreinsätze in der ganzen Welt?

von Joachim Garstecki vom 25.07.2012
Die Politik schwört die Bundeswehr auf weitere Einsätze ein. Denkbar seien sie in allen Weltregionen. Der Theologe Joachim Garstecki warnt davor, Auslandseinsätze zur »Normalität« werden zu lassen
Joachim Garstecki: »Nach zehn Jahren Krieg verteidigt die Bundeswehr in Afghanistan überwiegend nur noch sich selbst.« (Foto: pa/joker/vog)
Joachim Garstecki: »Nach zehn Jahren Krieg verteidigt die Bundeswehr in Afghanistan überwiegend nur noch sich selbst.« (Foto: pa/joker/vog)

Der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wählt seine Worte mit Bedacht, wenn er Politik erläutert. Umso irritierender war die Nachricht über seine Äußerungen vom 1. Juli im Hörfunk des MDR. Dort hatte der Minister erklärt, Auslandseinsätze der Bundeswehr seien grundsätzlich überall möglich; es gebe keine Region, in der Deutschland nichts zu suchen habe. Als Führungsmacht in Europa müsse Deutschland internationale Verantwortung wahrnehmen können – Beispiel: »Menschenrechte in aller Welt«.

»Krieg wird wieder Mittel der Politik«

Neu an dieser Äußerung ist die ungeschminkte »Normalität«, mit der sie daherkommt. De Maiziére rückt die Bundeswehr wie selbstverständlich in die Rolle eines Generalbevollmächtigten für die Wahrnehmung internationaler Verantwortung Deutschlands. Auslandseinsätze sind nicht mehr Ergebnis einer präzise zu begründenden Entscheidung im Einzelfall, sondern beliebig einsetzbares Instrument deutscher Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.Es geht stets um die Wahrung deutscher Interessen, wo auch immer.

Diese Position folgt der Logik der Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2011 und wird im Rahmen der laufenden Bundeswehrreform umgesetzt. Danach kommt der Bundeswehr primär die Aufgabe zu, nationale sicherheitspolitische Ziele im Rahmen der Nato zu verfolgen.

Sie soll verkleinert und für Auslandseinsätze schlagkräftiger gemacht werden. Inhaltliche, an Gerechtigkeit und Frieden ausgerichtete Vorgaben für militärisches Eingreifen werden nicht erwähnt. War bisher die Friedensverpflichtung des Grundgesetzes Ausgangspunkt und bindender Handlungshorizont deu

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