Krieg in Äthiopien weitet sich aus

In Äthiopien ist keine Entspannung in Sicht. Mit Zustimmung des Parlaments wurde über das Land der Notstand verhängt. Er gilt für sechs Monate und erlaubt der Regierung, Bürger zum Militärdienst einzuberufen, Personen ohne Gerichtsentscheidung zu inhaftieren und Medien sowie lokale Verwaltungen aufzulösen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hält dies für unverhältnismäßig, da Rechte eingeschränkt würden, die laut internationalem Recht unter keinen Umständen außer Kraft gesetzt werden dürften. Die Notstandsregelungen seien derart umfassend und pauschal, dass sie Menschenrechtsverletzungen Tür und Tor öffneten, kritisierte der Amnesty-Direktor für das östliche und südliche Afrika, Deprose Muchena. Gleichzeitig erhebt AI schwere Vorwürfe gegen die Aufständischen aus der Region Tigray. Zeugen berichten von Vergewaltigungen und Demütigungen von Frauen durch die Kämpfer der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF). Der Konflikt zwischen der Zentralregierung und der TPLF aus der nördlichen Region war vor einem Jahr eskaliert. Tausende Menschen sind seither getötet, Hunderttausende vertrieben worden. UN-Schätzungen zufolge leiden in Tigray 400 000 Menschen an Hunger. Inzwischen hat sich die Krise auf andere Regionen ausgeweitet und droht, den Vielvölkerstaat in einen Bürgerkrieg zu stürzen.