Zur mobilen Webseite zurückkehren

Direkte Bürgerbeteiligung als Korrektiv

von Alexandra Kemmerer vom 06.10.2000
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:

Sie haben noch kein Digital-Abonnent? Jetzt für 0,00 € testen
PFplus

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:

Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

Digital-Zugang
  • diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
  • 4 Wochen für nur 1,00 €
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper ergänzend zu Ihrem Print-Abo

Hans Herbert von Arnim
Vom schönen Schein der Demokratie
Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei. Droemer. 392 Seiten. 44,90 DM

Dass vom Ideal der bundesdeutschen Muster-Demokratie, in der alle Macht vom Volke ausgeht, wenig mehr geblieben sei als schöner Schein - diese These riecht mehr nach Stammtisch als nach der kritischen Analyse eines Staatsrechtslehrers. Doch Hans Herbert von Arnim, Professor an der angesehenen Speyerer Hochschule für Verwaltungswissenschaften und scharfsinniger Kritiker einer »politischen Klasse« vorrangig an Eigeninteressen orientierter Berufspolitiker, bleibt nicht beim bloßen Jammern über die viel beklagte »Reformblockade« und eine parteiübergreifende Kartellbildung in der repräsentativen Demokratie, durch die »zurechenbare Verantwortung Einzelner möglichst vermieden wird«. Indem er beispielhaft den deutschen Föderalismus unter die Lupe nimmt, bringt von Arnim die »Systemfrage« auf den Tisch. Er untersucht strukturelle Mängel des institutionellen Rahmens statt sich über Machtinteressen und Korrumpierbarkeit einzelner Akteure aufzuhalten. Eine enge Rückbindung politischer Willensbildung an die Präferenzen des Volkes, einen gemeinwohlorientierten Paradigmenwechsel verspricht sich der Autor von Instrumenten direkter Demokratie wie Bürgerbegehren und Volksentscheid, die nach der »dem Grundgesetz zu Grunde liegenden Ideologie« von vielen Staatsrechtlern tabuisiert oder doch heruntergespielt würden, in Übereinstimmung mit der auf Machterhalt bedachten »politischen Klasse«. Eine spannende Streitschrift zu einer wichtigen Diskussion, die auch zeigt, wie sich vorhandene Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung nutzen lassen.

Hören Sie diesen Artikel weiter mit P F plus:

4 Wochen freier Zugang zu allen P F plus Artikeln inklusive ihh Payper.

Jetzt für 1,00 Euro testen!

Kommentare und Leserbriefe
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.