Tunesien: Junger Rechtsstaat

Der Sturz des diktatorisch herrschenden Präsidenten Ben Ali markierte 2011 den Beginn des »Arabischen Frühlings«. Viele Demokraten weltweit machten sich große Hoffnungen auf eine Kehrtwende in der ganzen Region. In der Tat folgten ähnliche Entwicklungen in Ägypten, Libyen und dem Jemen. Doch vier Jahre danach kann nur noch in Tunesien von einer Verbesserung der Menschenrechtslage die Rede sein. Nach den ersten freien Wahlen verabschiedete die verfassunggebende Versammlung im Januar vergangenen Jahres ein neues Grundgesetz, das international als großer Schritt nach vorne angesehen wurde. Folter gehört, hoffentlich nachhaltig, zur Vergangenheit. Ein Sonderausschuss wurde mit der Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur beauftragt. Zum ersten Mal gilt Pressefreiheit. Auch die Rechte der Frauen wurden gestärkt. Selbst eine noch sehr kleine schwul-lesbische Bewegung wagt es, Gesicht zu zeigen. Werden Attentate wie das von Sousse diese Entwicklung erschüttern?