Wo bleibt der Wille des Volkes?
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Demokratisch sein ist schwer. Das merkten auch die Teilnehmer der Jahrestagung des bundesweiten Vereins »Mehr Demokratie« in Eisenach. Sie waren jüngst aus Nord und Süd, aus Ost und West angereist und mussten nun darauf hinweisen, dass sie ausreden wollten. Oder eben akzeptieren, dass ihre Lieblingsthemen nicht behandelt werden, und einsehen, dass nicht jeder ihrer Meinung ist. Doch in einem Punkt waren sich alle einig: Deutschland ist in Sachen Demokratie ein Entwicklungsland. Wie also weiter?
Zunächst: Welche Instrumente direkter Demokratie gibt es überhaupt? Über die drei wichtigsten wurde in Eisenach beraten.
- Die Volksinitiative bewirkt, dass sich das Parlament mit einem Thema beschäftigt.
- Das Volksbegehren verfügt über die Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes
- Der Volksentscheid stimmt über Inh