Wie fair wird die Duma-Wahl?


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Publik-Forum: Herr Melkonjanz, nach der letzten Parlamentswahl 2011 gab es Fälschungsvorwürfe und Massenproteste. Am 18. September wird in Russland neu gewählt. Wie ist die Ausgangslage?
Grigori Melkonjanz: Immerhin: Es gibt wieder Direktmandate wie zuletzt 2003. Dadurch können Kandidaten von sonst ausgeschlossenen Parteien und Parteilose antreten. Die Ausgangslage für die Wahl ist jedoch schlecht. Der Termin wurde von Dezember auf September vorgezogen. Das fällt in die Urlaubszeit in Russland, den Wahlkampf spüren die Menschen praktisch nicht. Das schwächt die Opposition, während die Kandidaten der Regierenden volle Aufmerksamkeit in den staatsnahen Medien haben.
Vor wenigen Monaten erhielt die Zentrale Wahlkommission (ZIK) mit
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