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Merkels Abgesang

Union und SPD sind bei der Wahl in Hessen erneut schwer bestraft worden. Die Große Koalition hat wieder, wie in Bayern, lange Schatten geworfen. Dennoch werden SPD und Union wohl in Berlin weitermachen. Mit der Hessenwahl hat aber der Abschied von Angela Merkel endgültig begonnen: Sie wird als CDU-Parteivorsitzende im Dezember nicht mehr kandidieren. Wie lange bleibt sie noch Kanzlerin?
von Ludwig Greven vom 29.10.2018
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Volker Bouffier kann wohl, trotz großer Stimmenverluste der CDU, Ministerpräsident in Hessen bleiben und mit den Grünen weiterregieren, für Kanzlerin Angela Merkel hat die Hessenwahl dagegen gravierende Folgen: Sie kündigt ihren Abschied als CDU-Parteivorsitzende an (Foto: pa/Stein)
Volker Bouffier kann wohl, trotz großer Stimmenverluste der CDU, Ministerpräsident in Hessen bleiben und mit den Grünen weiterregieren, für Kanzlerin Angela Merkel hat die Hessenwahl dagegen gravierende Folgen: Sie kündigt ihren Abschied als CDU-Parteivorsitzende an (Foto: pa/Stein)
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Zusammen mehr als 22 Prozentpunkte weniger für CDU und SPD in Hessen, mehr als 21 Prozent für CSU und SPD zuvor in Bayern: Die verheerenden Verluste der früher großen Parteien sind beispiellos. Eindeutiger kann das Misstrauensvotum der Bürger in sie, ihr Führungspersonal und die ehedem Große Koalition in Berlin nicht sein. Die Wähler laufen weg, zu den Grünen wie zur AfD. Die Mitte franst aus, auch wenn die Grünen sich dort als Partei des gutbürgerlichen Protestes festgesetzt haben. Aber sie können den anhaltenden Niedergang der Christ- und Sozialdemokraten nicht ausgleichen. Im Bund regieren sie seit 2005 fast ununterbrochen gemeinsam – und haben darüber ihr Profil und ihre Überzeugungskraft verloren. Die SPD noch mehr als die CDU. Aber das ist für Merkels Partei nur ein geringer Trost.

Doch

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Heidrun Meding 29.10.2018:
Wie ignorant müssen Spitzenpolitikerinnen wie etwa Angela Merkel oder Andrea Nahles sein, wenn sie zwar immer wieder betonen, Wahlen ernst zu nehmen und eigene Schwächen zu analysieren, aber in Wahrheit nur ihre eigene Spitzenstellung absichern wollen?
Wir Wählerinnen und Wähler fragen uns seit Jahren, seit Jahrzehnten, warum SPD oder warum CDU wählen?
Doch nicht, um die Parteispitzen in gut dotierte Ämter zu hiefen?
Warum fordert etwa die SPD nicht eine sofortige Wiedereinführung der ruhenden Vermögenssteuern? Oder ein sozial-gerechtes Erb- und Schenkungsrecht?
Warum keine große Steuerreform, bei der die unteren und mittleren EinkommensbezieherInnen entlastet und diejenigen mit Spitzeneinkommen deutlich stärker in die finanzielle Pflicht genommen werden?? Wenn die CDU oder auch die CDU diesen Plänen nicht zustimmen wollen, sollte die SPD den Mut haben, eine Regierungskoalition sofort zu beenden. Dadurch würde ihre Glaubwürdigkeit gestärkt. Nur Glaubwürdigkeit bring Wähler!

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