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Europäer gegen Neoliberalismus

von Markus Dobstadt vom 26.05.2014
Die Europawahl zeigt die Befindlichkeiten der Völker: Franzosen und Griechen spüren vor allem Angst und Wut, wenn sie an die EU denken. Damit der Traum von Europa nicht verschwindet, wären mehr Macht für das Parlament nötig und der Wille, für sozialen Ausgleich in Europa zu sorgen. Also mehr Demokratie und mehr Solidarität
Das Europaparlament: Seit gestern in neuer Zusammensetzung, braucht es in Zukunft mehr Macht, um eine wirklich europäische Demokratie durchzusetzen. (Foto: pa/Loos)
Das Europaparlament: Seit gestern in neuer Zusammensetzung, braucht es in Zukunft mehr Macht, um eine wirklich europäische Demokratie durchzusetzen. (Foto: pa/Loos)
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Europa hat gewählt – und nicht wie befürchtet durchgängig die Rechtspopulisten stark gemacht. In Deutschland und Italien setzten sich die europafreundlichen Kräfte durch. Auch in Holland wurden die Rechtspopulisten von Geert Wilders hinter Christdemokraten und der linksliberalen D66 nur drittstärkste Kraft. Das ist gut, aber heißt das, Europa ist durch diese Wahl gestärkt worden?

Es ist komplizierter geworden. Die Wahl zeigt: Es gibt nicht das Europa. Die Wähler in den 28 Staaten haben teils eindeutige Signale gegeben, die aber in völlig verschiedene Richtungen zeigen.

In Frankreich holte die rechtsextreme Front National 26 Prozent der Stimmen und wurde stärkste Partei, bei der Europaw

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