Europa lässt sich scheiden
Jetzt gehen sie also wirklich, die Briten. Im Referendum vom 23. Juni entschied sich eine Mehrheit von ihnen für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. 51,9 Prozent stimmten für den Austritt, 48,1 Prozent für einen Verbleib. Am Tag danach, den einige schon als »schwarzen Freitag« bezeichnen, scheint es in Europa kein anderes Thema zu geben. Und in Großbritannien wird nun massenhaft gegoogelt, was der Brexit bedeutet.
Ein bisschen schwingt in den Kommentaren der Journalisten, der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler ungläubiges Staunen mit. Natürlich war der Austritt eine Option, ein Ergebnis, mit dem man rechnen musste, wie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz es heute Morgen ruhig verkündete. Aber bis zuletzt hatten viele geglaubt, das britische Volk würde nicht wirklich Ernst machen mit der Forderung nach Unabhängigkeit. Nun ist es so weit. Die Zeit des »irgendwie-weiter-so«, des Durchwurschtelns, ist vorbei.
Das ist nicht nur Politikern klar. Das britische »Out« ist eine Entscheidung, auf die die inflationär verwendete Zuschreibung »historisch« tatsächlich einmal zutrifft. Eine, die uns alle betrifft. Auf Facebook diskutieren Deutsche, die in London leben, mit Schotten, die ein Austauschsemester in Polen verbringen, tauschen sich junge Spanier mit gleichaltrigen Rumänen aus. In den Redaktionen und Medienhäusern geht eine Pressemitteilung nach der anderen ein. Kirchen und Politiker, Industrieverbände und Naturschutzorganisationen, Staatskanzleien und Jugendverbände kommentieren die Entscheidung der Briten. Großes Bedauern ist da herauszuhören, Enttäuschung, Ratlosigkeit – und auch Angst. Europa steht ein Neuanfang bevor. Aber wie wird der aussehen?
In ganz Europa ist Nationalismus im Trend
Noch ist offen, in welche Richtung dieser Neuanfang den Kontinent führen wird. Es ist ein politisches Erdbeben, das viel zerstören kann. Schon jubeln rechte Parteiführer wie Frauke Petry, und der rechtspopulistische Politiker Geert Wilders aus den Niederlanden kündigte eine Volksbefragung der Niederländer an. Vor solchen Domino-Effekten fürchten sich viele. Denn in ganz Europa ist Nationalismus im Trend, vielerorts schlägt er in Rassismus um. Die Besinnung auf das angeblich Eigene, das vor »Fremdem« zu schützen sei, ist längst kein rechtes Phänomen mehr, sondern in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Gab es diese Welt jemals, in die sich viele zurücksehnen?
Die Sehnsucht nach einer guten, alten Welt, nach Übersichtlichkeit statt Komplexität, ist groß. Gab es diese Welt jemals? Wohl kaum, doch der Rückzug in den Kokon des Nationalen erscheint vielen reizvoll. Insofern ist Großbritannien nur ein Symptom für die aktuelle Krise Europas. Es besteht Anlass zur Sorge, dass der britische Austritt eine Kettenreaktion nach sich zieht, dass europafeindliche Bewegungen dadurch Aufwind bekommen.
Die Chancen eines Neuanfangs
Doch es muss nicht so kommen. Der Vertrag von Lissabon, auf dem die EU basiert, sieht in Artikel 50 vor, dass ein Austritt eines Mitgliedstaats möglich ist und innerhalb von zwei Jahren die genauen Konditionen verhandelt werden. Gut möglich, dass in diesen zwei Jahren nicht nur den austrittswilligen Briten, sondern auch Gleichgesinnten in anderen Ländern dämmert, dass es ohne die europäische Gemeinschaft nicht unbedingt besser läuft. Großbritannien hat mit enormen wirtschaftlichen Einbußen zu rechnen – ganz zu schweigen von den vielen internationalen Verträgen, die neu ausgehandelt werden müssen.
»Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt«
Doch kühle Verweise auf Fakten und Zahlen reichen nicht aus, das hat die Abstimmung in Großbritannien gezeigt. Eigentlich wussten das auch alle schon vorher. Eine reine Wirtschaftsgemeinschaft kann einfach kein Gemeinschaftsgefühl erzeugen. »Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt«, sagte Jacques Delors, der frühere EU-Kommissionspräsident, 1992. Europa braucht eine neue Erzählung, braucht Pathos, Emotionen.
»Bei einer auf wirtschaftliche Vorteile und den besten Deal verengten Diskussion ist die einzigartige Bedeutung des Friedens- und Solidaritätsprojektes Europa zu sehr aus dem Blick geraten«, sagt Volker Jung, Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. Durch das Abstimmungsergebnis sei uns deutlich vor Augen geführt worden, »dass der Gemein- schaftssinn und der Integrationsgedanke innerhalb der EU wiederbelebt werden muss.«
Das Brexit-Beben bietet die Chance, die Europäische Union neu aufzustellen, ihr ein anderes, ein humanistisches Gesicht zu geben. Eines, das zu einer neuen Erzählung taugt. Voraussetzung hierfür ist, dass es nicht bei kosmetischen Veränderungen und halbherzigen Reförmchen bleibt. »Jetzt darf es kein Einigeln der Europäer geben, sondern einen Aufbruch zu Reformen«, betont Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament. »Wir brauchen Reformen für mehr Handlungsfähigkeit, Gerechtigkeit und Demokratie in Europa«, so Giegold weiter. Diese Schlagworte müssen in den kommenden Jahren mit neuem Leben gefüllt werden.
Zerbricht die EU – oder das Vereinigte Königreich?
48 Prozent der Briten haben für einen Verbleib gestimmt, das darf nicht vergessen werden. Insbesondere unter den Jungen war die Zustimmung dazu signifikant höher als in der älteren Generation. Von den Unter-25-Jährigen sprachen sich 75 Prozent für ein Großbritannien innerhalb der EU aus. Bei den Über-65-Jährigen hingegen waren es nur 33 Prozent, so das Meinungsforschungs- institut YouGov. Das zeigt: Ein Großteil der jungen Briten fühlt sich längst als Europäer, für sie ist die EU Normalität. Das britische Inseldenken ist ihnen fremder als ihren Eltern und Großeltern. Aber diejenigen, die gegen einen Brexit waren, müssen nun am längsten mit dessen Folgen leben. Das haben ihnen die Alten eingebrockt.
Neben der multikulturellen, offenen Metropole London votierten auch Schotten und Nordiren mehrheitlich für einen Verbleib ihres Landes in der EU. Das ist von großer Bedeutung, denn es könnte sein, dass langfristig gesehen nicht die EU zerbröckelt, sondern Großbritannien. Nicola Sturgeon, die Erste Ministerin Schottlands, hat bereits angekündigt, erneut ein Referendum in Schottland durchführen zu wollen – über den Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich. 2014 hatten die Schotten gegen eine Loslösung vom britischen Mutterland gestimmt, doch »die Umstände haben sich nun signifikant verändert«, so Sturgeon nach dem gestrigen EU-Referendum. Die Schotten, so scheint es, fühlen sich mehr als Europäer denn als Briten. Kommt es zu einem erneuten Referendum im Norden der Insel, ist es gut möglich, dass Schottland sich für die EU-Mitgliedschaft und damit gegen Großbritannien entscheidet.
Auch in Nordirland rumort es. Laut BBC waren dort 55,7 Prozent gegen den Brexit. Die irisch-nationalistische Partei »Sinn Fein« fordert nach dem Referendum nun eine Abstimmung über eine Wiedervereinigung Irlands. »Die britische Regierung hat jedes Mandat, die Interessen der Menschen in Nordirland zu repräsentieren, verloren«, zitierte die Irish Times den Sinn-Fein-Vorsitzenden Declan Kearney. Eine Wiedervereinigung von Irland und Nordirland, den jahrzehntelang verfeindeten Lagern? Das wäre eine interessante Botschaft. Die Europafeindlichkeit der Briten könnte hier zu einer neuen nationalen Einigung führen. Es ist schon seltsam, welche Kapriolen der Brexit schlägt.
Der Beginn einer neuen Ära: Ausgang offen
Der Brexit ist ist in jedem Fall ein Rückschlag für die Europäische Union. Aber er ist nicht ihr Ende. Vielleicht ist er sogar ein neuer Anfang. In der nächsten Ausgabe von Publik-Forum (Erscheinungsdatum: 8. Juli) lesen Sie dazu mehr. Wir stellen die Frage, ob »mehr Europa« tatsächlich die Lösung ist, und wenn ja, wie dieses Mehr aussehen könnte. Brauchen wir die Vereinigten Staaten von Europa? Oder ist das eine Vision, die derzeit in weiter Ferne liegt? Sollte die EU stattdessen das Konzept eines »Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten« vorantreiben? Es bleibt spannend. Und es liegt an uns allen, ob der 23. Juni 2016 als »Tag der Auflösung« in die Geschichte eingehen wird – oder als Weckruf, als Beginn einer neuen europäischen Ära.
