Das bizarre Jahr des Martin Schulz
Am Ende entglitt Martin Schulz alles. Eigentlich waren die Koalitionsgespräche für die SPD gut gelaufen. Gegenüber der Sondierung konnte sie zwar inhaltlich nicht mehr viel herausholen. Doch die Ministerposten, die die SPD in einer Großen Koalition bekäme, können sich sehen lassen. Außen-, Finanzen, Arbeitsministerium, dazu die Ressorts für Familie, Justiz und Umwelt. Und das bei einem Wahlergebnis von nur 20,5 Prozent der Stimmen, dem schlechtesten für die SPD bei einer Bundestagswahl. Die CDU (26,8, mit CSU 32,9 Prozent) würde, wenn es zu einer GroKo käme, nur fünf Ministerien erhalten, plus das Kanzleramt. Die CSU drei. Chapeau Martin Schulz, sollte man meinen. Gut gekämpft.
Doch die SPD erlag nach dem Erfolg der Versuchung, sich von den Inhalten ab- und einer heiklen Personaldiskussion direkt zuzuwenden. Schulz wollte Außenminister werden, obwohl er nach der Bundestagswahl bekannt hatte, nicht in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. Zugleich düpierte er seinen Vorgänger im Parteivorsitz, Sigmar Gabriel, der seine Ausbootung als Außenminister offenbar aus den Medien erfuhr und ebenfalls über die Medien vergrätzt reagierte. Dann ruderte Schulz nach aufkommender Kritik wieder zurück und verzichtete auf das Außenamt.
Schon die Sondierungsgespräche mit der CDU hatten eine Abkehr von der Ankündigung bedeutet, sich nach dem Debakel bei der Bundestagswahl in der Opposition erneuern zu wollen. Es war Pech für Schulz und die SPD, dass die Jamaika-Koalition wegen Christian Lindners Rückzieher nicht zustande kam. Und dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) seine eigene Partei an ihre Verantwortung für den Staat erinnerte. Obwohl tief verunsichert, mussten die Sozialdemokraten wieder ran. Die SPD ließ sich überreden, doch wieder Macht auszuüben. Am Ende wird nun vielleicht eine Große Koalition stehen. Doch parteiintern wurden große Gräben aufgerissen und Wunden geschlagen. Dabei hatte Anfang 2017 scheinbar alles so gut begonnen.
Schulz-Hype und Landtagswahlen
Am 24. Januar 2017 schrieb der Spiegel: »Paukenschlag bei der SPD: Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Martin Schulz soll Nachfolger werden.« Die Bundestagsabgeordneten sind nicht sonderlich begeistert, sie waren offenbar nicht eingeweiht und fühlen sich überrumpelt. Gabriel findet dramatische Worte, um sie zu überzeugen: »Es geht um das Überleben der SPD.«
In Deutschland ist der EU-Parlamentarier Schulz, der von 2014 bis 2017 dem EU-Parlament vorsaß, zwar noch wenig bekannt, ihn umgibt dafür die Aura des Neuen und Unbekannten. Umgekehrt hat der Kandidat nicht viel Zeit, sich auf die neue Situation vorzubereiten. Gabriel bekennt, sich erst im Januar endgültig gegen die Kanzlerkandidatur entschieden zu haben. So stolpert Martin Schulz in die Rolle als neuer Heilsbringer der SPD. Aber kann man so die Ablösung einer gewieften Kanzlerin betreiben, die seit 2005 regiert?
Die Sache lässt sich für Schulz zunächst gut an. Er glaubt an seine Mission. Und entfacht einen für die SPD unfassbaren Hype. Bevor er auserkoren wird, die Partei anzuführen, liegt sie in Umfragen um die zwanzig Prozent. Mit ihm steigen die Werte nun rasch auf dreißig Prozent und mehr, zeitweise liegt die SPD in Umfragen sogar vor der CDU. Die Bundestagswahl verspricht spannend zu werden. »Die SPD befindet sich im Höhenrausch. Tausende Neueintritte verzeichnet die Partei, seit sie Schulz vor einem Monat zu ihrem neuen Messias erkoren hat. Und täglich werden es mehr.«, schreibt die taz vor etwa einem Jahr. Schulz wird überall gefeiert. Die Erwartungen an ihn sind riesengroß.
Doch so schnell wie sie kommt, ebbt die Euphorie wieder ab. Der Kandidat macht sich auf bundespolitischer Bühne überraschend rar. Die Umfragewerte sinken. »Wer immer auf Magie gehofft hatte, muss feststellen, dass Schulz doch nicht übers Wasser gehen kann«, schreibt der Tagesspiegel im Mai 2017 spöttelnd. Schulz verzichtet darauf, inhaltlich Marken zu setzen und sich damit in die Herzen der Wähler zu reden. Ein Fehler. Viele hatten mit ihm die Hoffnung verbunden, dass er für mehr soziale Gerechtigkeit in einem Land sorgen würde, in dem Reich und Arm zunehmend auseinanderdriften, in dem die Flüchtlingskrise, die Digitalisierung und Globalisierung Ängste wecken. Doch das Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD erfüllt diese Erwartung nicht. Die ersehnten klaren, eingängigen Antworten bleiben er und seine Partei schuldig.
Die für die SPD verlorene Saarland-Wahl im März ist ein erster Dämpfer für Schulz. Im Mai verliert die SPD auch noch die Landtagswahl in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss Armin Laschet von der CDU weichen, der seither mit der FDP regiert. Auch die Küsten-Koalition von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) wird in Schleswig-Holstein abgelöst, seit Juni 2017 regiert dort Daniel Günther (CDU) mit einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Der Schulz-Hype ist endgültig beendet. Zum unscharfen Konzept kommt ein unprofessioneller Wahlkampf, den der Spiegel in einer Reportage en detail schildert. Das einzig Tröstliche an der Bundestagswahl ist für die SPD, dass auch die CDU massiv Stimmen verliert. Erschreckend ist für alle der Wahlerfolg der AfD, die mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft im Bundestag wird.
Doch womöglich ist der Tiefpunkt noch immer nicht erreicht. Denn jetzt, im Februar 2018, muss die SPD Neuwahlen fürchten, wenn die SPD-Mitglieder das Ergebnis der Koalitionsgespräche bei ihrer Abstimmung ablehnen sollten. Am 4. März soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Der Eindruck der Zerstrittenheit, den die SPD-Querelen hinterlassen haben, könnte dann auf die Partei zurückfallen. Noch dazu steht sie ohne Machtoption da. Umfragen sehen sie schon bei deutlich unter 20 Prozent.
Martin Schulz hat dann aber nichts mehr damit zu tun. Er ist nun einfacher Abgeordneter des Bundestages. Wie es übrigens wohl auch bald Sigmar Gabriel sein wird, der Noch-Außenminister und bislang einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Die beiden haben dieses bizarre Jahr gemeinsam begonnen, an der Spitze der Partei. Knapp zwölf Monate später sind sie beide, einstmals Freunde, tief verletzt und persönlich gescheitert. So sollte Politik eigentlich nicht sein. Schon gar nicht die Politik der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Der SPD fehlte es an einem klaren Konzept und an einem professionellen Wahlkampf. Auch der CDU mangelt es an überzeugenden Antworten auf die Probleme der modernen Welt. Sie ignoriert sie jedoch vielfach und tut einfach so, als befänden wir uns noch in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Sie wird gewählt, weil viele diese Realitätsverweigerung allzu gerne mitmachen. Ein Zeichen für die tiefe Verunsicherung vieler im Blick auf die Zukunft. Das bizarre Jahr des Martin Schulz spiegelt sie auf tragische Weise wider.
