Die Rückkehr des gerechten Preises

Ist es unvermeidbar, dass Mieten durch die Decke gehen? Muss man es hinnehmen, dass selbst für Bruchbuden absurde Preise verlangt werden? »Es gibt eine tief empfundene Überzeugung, dass die Preise in Zeiten der Teuerung reguliert werden sollten, und dass sich der Profitjäger außerhalb der Gesellschaft stellt«, schrieb der Sozialhistoriker Edward P. Thompson mit Blick auf die englischen Unterschichten schon im 18. Jahrhundert. Die moralische Frage, was ein jeweils »vernünftiger Preis« sei, reicht nicht nur weit in die Vergangenheit zurück, sondern hat bis in die Gegenwart überlebt und lässt sich in Krisen immer wieder neu abrufen. Das zeigen die Proteste gegen steigende Mieten in deutschen Städten bis hin zur Enteignungsforderung und die Einführung einer Preisregulierung in Berlin.

Anders als die weitgehend wirkungslos gebliebene »Mietpreisbremse« hat die Berliner Landesregierung sich auf einen »Mietendeckel« verständigt: Mieten sollen mit dem Stichtag 18. Juni 2019 für fünf Jahre eingefroren werden, Neuvermietungen müssen sich an einer verbindlichen Mietentabelle orientieren, und Mieten aus bestehenden Verträgen dürfen, falls sie deutlich über der Tabelle liegen, sogar gesenkt werden. Ausgenommen vom Mietendeckel sind nur Wohnungen, die nach dem 1. Januar 2014 gebaut wurden. Letzteres soll den Anreiz zum Hausbau weiter hochhalten. Begründet wird die Maßnahme mit den exorbitant gestiegenen Mieten in der Hauptstadt: Die Angebotsmieten seien seit 2011 um sechzig Prozent gestiegen, weit über der Einkommenssteigerung der Mehrheit der Bevölkerung. Etwas milder fällt der Mietanstieg in anderen Städten Deutschlands aus, dafür lag in München oder Stuttgart das Niveau der Mieten schon 2011 deutlich höher. Der Grund ist überall gleich: I