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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 24/2017
Was Menschen wirklich brauchen
Ein Gespräch mit dem Soziologen Hartmut Rosa über die Sehnsucht nach Resonanz
Der Inhalt:

Hoffen auf den Anti-Schäuble

Mario Centeno an der Spitze der EU-Finanzminister will mehr als nur Sparpolitik

Auf den ersten Blick ist es nur eine dürre Nachricht: Am 13. Januar löst der Portugiese Mario Centeno den Niederländer Jeroen Dijsselbloem als Chef der Euro-Finanzminister ab. Auf den zweiten Blick könnte dies eine dringend notwendige Wende in der EU-Politik markieren.

Als portugiesischer Finanzminister zeigte der parteilose Politiker ohne großes Aufsehen, dass ein Land in der Krise auch ohne jene radikale Sparpolitik saniert werden kann, die der ehemalige deutsche Finanzminister als alternativlos betrachtet hat. Unter dem Lehrsatz, dass sparen muss, wer hohe Schulden hat, verordnete Wolfgang Schäuble Ländern wie Griechenland und Portugal immer härtere Sparkuren – ohne Rücksicht auf die Folgen für die sozial Benachteiligten in diesen Ländern.

Während der sozialistische »Popstar« Alexis Tsipras in Griechenland stets laut aufheulte und sich dann unterwarf, blieb der parteilose Portugiese Mario Centeno leise – und unterwarf sich nicht. Als Minister verbesserte er das Leben der Armen, die besonders unter der Krise litten: Er führte einen Mindestlohn ein, die 35-Stunden-Woche im öffentlichen Dienst, eine familienfreundliche Steuerreform und einen Sozialtarif für Strom. Gleichzeitig erhöhte er die Steuern, auch die der Reichen, um mehr in Bildung und in die Infrastruktur zu investieren. Als Volkswirt rechtfertigte er diese Maßnahmen gegenüber Schäuble mit der Begründung, dass eine Bevölkerung, die sich alles absparen muss, keine Schulden zurückzahlen kann. Er behielt recht: Während Griechenland noch immer in der Krise steckt, geht es den Portugiesen besser, ohne dass ihre Schulden gestiegen wären.

Wenn er diese Politik an der Spitze der EU-Finanzpolitiker durchsetzt, dann kön