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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 24/2011
Tanz für die Liebe
Weihnachten: Gott kommt in jedem Menschen zur Welt
Der Inhalt:

In letzter Sekunde

von Ursula Rüssmann vom 04.05.2012
Was die Vereinten Nationen aus den Völkermorden in Ruanda und Srebrenica gelernt haben. Zum Beispiel in Libyen

In Publik-Forum 22/2011 kritisierte der Jurist Hinrich Bartels die völkerrechtswidrige Tötung von Osama Bin Laden oder Gaddafi. Er fordert statt Kriegen ein friedliches Verfahren in der UNO. Für die Journalistin Ursula Rüssmann ist die UNO schon heute besser als ihr Ruf.

Es wäre wunderbar, wenn wir die von Hinrich Bartels beklagte »neue Kultur des Tötens« abschaffen könnten. Wenn wir sie, wie Bartels es sich wünscht, ersetzen könnten durch eine allumfassende internationale Streitordnung, in der die Staaten ihre sämtlichen Konflikte den Vereinten Nationen vorlegen, statt Drohnen und Eliteeinheiten in Gang zu setzen. Aber die Vorstellung ist leider utopisch – denn die UN können auf absehbare Zeit nicht die homogene, global respektierte Supra-Instanz werden, die sie dafür sein müssten.

Schauen wir uns also an, was wirklich machbar ist. Zum Beispiel in Libyen. Sicher muss man Fragen zum Militäreinsatz stellen, vor allem die, ob unter der Übergangsregierung alles besser wird. Unter dem Strich aber hat die Intervention die Suche nach Wegen zur internationalen Konflikteindämmung vorangebracht.

In Libyen hat der UN-Sicherheitsrat erstmals einen Militäreinsatz mit der noch jungen Norm »Responsibility to Protect« (R2P) begründet, die die UN-Generalversammlung 2005 beschlossen hatte. Das Prinzip zieht eine Lehre aus den Völkermorden von Ruanda und Srebrenica, die die internationale Gemeinschaft durch Zuschauen mitverschuldet hat. Nach der Norm ist jeder Staat so lange souverän, wie er seine Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverbrechen schützt. Kann oder will er das nicht, geht die Schutzverantwortung auf die internationale Gemeinschaft über. In Libyen hat der UN-mandatierte Militäreinsatz in Bengasi in letzter Sekunde ein Massaker durch die Gaddafi-Truppen verhindert. Das war nur möglich, weil auch arabische Staaten mitzogen. Und weil dem Westen der Schutz vor Menschenrechtsgräueln endlich wichtiger war als Ölinteressen und Flüchtlingsabwehr.

Zweiter Glücksfall: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist in Libyen aufgewertet worden. Dass der Gerichtshof gegen Gaddafi, seinen Sohn Saif al-Islam und Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi vorgehen konnte, war nur möglich, weil im Sicherheitsrat erstmals auch die USA und China damit einverstanden waren. Manc

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