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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2012
Das Christentum
Was wird, was bleibt?
Der Inhalt:

Der Wind hat sich gedreht

von Andreas Zumach vom 07.12.2012
Trotz des Gaza-Konflikts: Mit den Veränderungen in den arabischen Staaten wächst die Chance auf einen gerechten Frieden im Nahen Osten

Gibt es überhaupt noch eine Chance für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina? Die Zweifel daran sind in den letzten Jahren immer größer geworden. Denn die israelische Regierung schafft mit ihrer fortgesetzten Besiedlungspolitik in der seit 1967 völkerrechtswidrig besetzten Westbank und in Ostjerusalem immer mehr Fakten, die einen lebensfähigen palästinensischen Staat in den Vorkriegsgrenzen von 1967 immer weniger vorstellbar machen. Mit dieser Politik schwächt sie die friedensbereite palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah und stärkt die Hardliner und gewaltbereiten Kräfte der Hamas.

Zweifel an einer Friedenslösung hat auch die jüngste militärische Konfrontation zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen verstärkt. Andererseits zeigt diese Eskalation der Gewalt und vor allem die Umstände ihrer Deeskalation durch den ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi mithilfe der Türkei, wie sehr sich die Rahmenbedingungen für den Konflikt in der Krisenregion Naher/Mittlerer Osten seit Beginn der »Arabellion« im Dezember 2010 verändert haben. Bis dahin hatten die arabischen Diktaturen die israelische Politik gegenüber den Palästinensern zwar gelegentlich rhetorisch angeprangert, tatsächlich aber wenig für die Anliegen eines palästinensischen Staates getan. Im Zuge der Demokratisierung dieser Länder wird sich auch die Politik ihrer neu gewählten Regierungen mit Blick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt verändern.

Das zeigt sich bislang am deutlichsten in Ägypten, dem wichtigsten Staat für die Lösung des Konfliktes in der Region. Und zwar wegen seiner unmittelbaren Nachbarschaft, vor allem aber auch wegen des politischen Einflusses seiner Muslimbruderschaft auf die Hamas. Es wird auch für die Konfliktlösung Israel-Palästina nicht unbedeutend sein, ob sich die Muslimbrüder trotz der Demonstrationen gegen Staatschef Mursi als gesellschaftliche Kraft halten können. Doch auch die neu gewählten Regierungen in Tunis und in Tripolis fordern immer entschiedener, dass der seit 65 Jahren existierende völkerrechtliche Anspruch der Palästinenser auf einen eigenen, überlebensfähigen Staat verwirklicht wird. Ähnliches ist nach einem Abgang Assads von einer künftigen Zentralregierung in Damaskus zu erwarten.

Sollte diese Regierung nicht zustande kommen und Syrien als »gescheiterter Staat« zum Operations- und Rückzugsgebiet von

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