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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2016
Vertrumpt!
Wie die Populisten die Welt erobern
Der Inhalt:

Zensur in München

vom 18.11.2016
Eine israelkritische Veranstaltung wird abgesagt – kein Einzelfall in Deutschland
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In München ist kürzlich eine Veranstaltung des Arbeitskreises Palästina-Israel/ Salam Shalom von der Stadt abgesagt worden. Der Publizist Abraham (Abi) Melzer, Jude und Israeli, sollte zum Thema Antisemitismus heute sprechen. Zwei Tage vor der Veranstaltung untersagte das Kulturreferat der Stadt dem Arbeitskreis die Raumnutzung mit der Begründung, »die Veranstaltungsankündigung enthält Formulierungen, die in Richtung einer Delegitimierung Israels gehen«. Unter anderem sollte bei dem Treffen Israels Siedlerpolitik kritisiert werden. Auch zwei weitere kurzfristig gefundene Räume, einer davon in katholischer Trägerschaft, wurden dem Arbeitskreis entzogen – auf Drängen von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. »Das ist eine eklatante Verletzung von Artikel 5 Grundgesetz, der die Meinungsfreiheit garantiert und Zensur untersagt«, findet Eckhard Lenner, Vorstand von Salam Shalom. Abi Melzer geht nun vor Gericht. Er möchte geklärt sehen, ob er ungestört seine Meinung äußern kann – auch wenn sie sich mit der von Frau Knobloch nicht deckt. Ist München ein Einzelfall? »Keineswegs«, so Rolf Verleger, Psychologe, Hochschullehrer und Mitglied des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost. In den letzten Monaten seien mehrere israelkritische Veranstaltungen abgesagt oder verschoben worden, darunter in Berlin und Göttingen. »Solche Einschüchterungen und Absagen hat es schon immer gegeben, aber es nimmt zu«, beobachtet Verleger. Als Grund dafür nennt er, dass sich 2017 die israelische Besatzung als Folge des Sechstagekrieges zum fünfzigsten Male jährt. Das damit verbundene Unrecht soll wohl nicht zur Sprache kommen.