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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2011
Die Lust am Selberdenken
Der Inhalt:

Neoliberaler Sozialstaat

von Franz Segbers vom 04.05.2012

Udo Di Fabio Wachsende Wirtschaft und steuernder Staat Berlin University Press. 226 Seiten. 22,90 €

Der Autor ist Richter am Bundesverfassungsgericht. Er will die Welt erklären: von der Globalisierung über die Haushaltspolitik bis zum bedingungslosen Grundeinkommen für alle. Viel ist von der Staatsverschuldung die Rede. Doch zur bewusst herbeigeführten Einnahmeschwäche des Staates kein Wort. Letztlich plädiert Di Fabio für ein neoliberales Gesellschafts- und Wirtschaftsverständnis. Für ihn ist eine Marktwirtschaft immer dann »sozial«, wenn sie frei von unnötigen Beschränkungen ist. Das soziale Staatsziel verpflichte nicht, Gerechtigkeit umfassend »herbeizuregulieren«, sondern dazu, die Chancen der Menschen zu mehren. Den »leistungsgerechten, fördernden und fordernden Sozialstaat« w

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