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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 20/2010
Strom ohne Atom
Der Konflikt, die Bewegung, die Zukunft
Der Inhalt:

Streiten ums Tiefgeschoss

vom 22.10.2010
Visionär geplant oder falsch getaktet: Die Debatte über das Projekt Stuttgart 21 reißt nicht ab

In einem Interview (Publik-Forum 17/2010) hat der Städteplaner Heiner Monheim den geplanten Bahnhofsumbau scharf kritisiert. In Briefen und E-Mails äußerten Leser sowohl Widerspruch als auch Zustimmung. Was die Kirchen sagen, finden Sie auf Seite 17.

Dass Herr Monheim dem Projekt Stuttgart 21 kritisch gegenübersteht und diese Meinung offensiv vertritt, ist sein gutes Recht. Dass Herr Monheim seine Ansicht mit Argumenten untermauert, die zum Teil nachweisbar nicht stimmen und zum Teil auf seinen Prinzipien beruhen, die andere nicht zwangsläufig teilen müssen, das erfordert, dass auch die Projektträger zu befragen wären und Gelegenheit bekommen sollten, die nicht stimmenden Aussagen von Herrn Monheim zu korrigieren.

Dass Monheim die Verfechter des Projekts persönlich angreift und ihnen unterstellt, es ohne Problemanalyse auf einem Hubschrauberflug beschlossen und mit nibelungentreuen Amtsnachfolgern und »Stimmvieh«-Gremien durchgepaukt zu haben, das qualifiziert ihn auf besondere Weise. Wahrscheinlich hat er nicht mitbekommen, dass vor der Entscheidung zahlreiche Varianten erarbeitet und diskutiert worden waren, dass das daraufhin vorgeschlagene Projekt von allen betroffenen Entscheidungsgremien (Bahnvorstand, Stadtrat, Landtag und Bundestag) beschlossen wurde, dass fast alle erforderlichen planungs- und baurechtlichen Verfahren erfolgreich abgeschlossen und, soweit sie beklagt wurden, auch gerichtlich bestätigt wurden.

Ich denke, dass Sie den Umgang der Projektgegner mit diesen Fakten untersuchen und kommentieren sollten, oder auch den Stil, mit dem sie Anhänger mobilisieren und ihre Gegner persönlich angreifen, oder auch ihren Umgang mit den Gesichtspunkten, die ihnen nicht behagen und die sie deshalb unterschlagen oder auf ihre »spezielle« Weise auslegen.

Letztlich steht die Frage am Horizont, wohin wir mit unserer parlamentarischen Demokratie kommen, wenn außerparlamentarische Interessengruppen versuchen, die parlamentarischen Entscheidungen auszuhebeln, womöglich mit Volksentscheiden zu Problemen, die trotz großer Komplexität auf einfache Ja-Nein-Fragestellungen fokussiert werden, zumal dabei immer die Gefahr besteht, dass vor allem durch Schüren von Angstpsychosen das Ergebnis manipuliert werden kann. Solche Interessengruppen entbehren meist eines öffentlichen Mandats und können für ihre Fehler bezi

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