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Die Zeitschrift, die für eine bessere Welt streitet ...Ausgabe lesen

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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2018
Gottverlassen
Findet die katholische Kirche aus ihrer selbstverschuldeten Misere?
Der Inhalt:

Aufstand der Feiglinge

Nun, da die Kanzlerin schwächelt, emanzipiert sich die Unionsfraktion

125 zu 112 Stimmen. Die Kampfabstimmung über die Führung der Unions-Bundestagsfraktion hat Ralph Brinkhaus gegen den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder gewonnen. In den meisten Medien wurde dieser Befreiungsschlag der Abgeordneten sogleich als Kanzlerinnendämmerung beschworen.

Doch die unkend bis hämisch und mit Untergangsszenarien ausgeschmückte Schlappe Angela Merkels und ihres Vertrauten Volker Kauder ist ein Machtgewinn für das Parlament, eine Stärkung der Legislative, die nicht nur Erfüllungsgehilfe der Exekutiven sein soll.

Bedauerlich, dass das Selbstbewusstsein der Abgeordneten so spät zum Vorschein kommt. In der Fraktion gärte es schon lange. Viele waren mit Merkels Politik der Mitte und Kauders Stil, die Fraktion zu domestizieren, unzufrieden. So stieg der Druck stetig, und Kauder hielt den Deckel drauf. Das Korsett, in das sie sich schnüren ließen, hieß Fraktionszwang. Nun aber, da Merkel ohnehin ihrem Ende entgegensieht und die Gefahr nicht mehr groß ist, langfristig mit negativen Folgen für die Karriere rechnen zu müssen, hat sich eine Mehrheit getraut. So gesehen ist der Ausgang der Abstimmung ein Aufstand von Parlamentariern, die dazu bisher den Schneid nicht hatten.

Dass es Volker Kauder getroffen hat, hat eine besondere kleine Dramatik. Dessen Bruder Siegfried Kauder, von 2009 bis 2013 Vorsitzender im Rechtsausschuss des Bundestages, hatte immer wieder beklagt, seine Fraktion, die CDU/CSU, sei zu einem reinen Kanzlerwahlverein, zu einem Abnickverein für die Regierung, verkommen. Dann wurde er wegen seiner unbequemen Äußerungen innerparteilich abgesägt. Sein Bruder Volker, zu dem er ein distanziertes Verhältnis pflegte, hat das Abnicken 13 Jahre l