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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2013
Gehätschelt und doch betrogen?
Familien in Deutschland
Der Inhalt:

Energie in Bürgerhand

von Epd vom 11.10.2013
Von 56 Initiativen unterstützt: Berliner Volksentscheid

Die Berliner Energieversorgung könnte wieder in die öffentliche Hand kommen. Zumindest wenn genügend Berliner bei einem entsprechenden Volksentscheid am 3. November dafür mit »Ja« stimmen. Bis zum 12. Oktober werden die Unterlagen zur Abstimmungsteilnahme verschickt, kündigte Stefan Taschner, Sprecher des Berliner Energietisches, in der Bundeshauptstadt an.

Bei dem vom Energietisch initiierten Volksentscheid geht es darum, »wer in den nächsten zwanzig Jahren für das Energienetz der Stadt zuständig ist«, betonte Taschner. Ziel der Initiatoren des Volksentscheids ist, ein Berlin-eigenes Stadtwerk aufzubauen sowie eine landeseigene Netzgesellschaft zu gründen, die das Berliner Stromnetz zum 1. Januar 2015 übernimmt. Bislang ist beides in der Hand des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall. Die Verträge der Stadt mit dem Konzern laufen demnächst aus. »Jetzt können wir die Energieversorgung in Berliner Hand bekommen. Oder die Stadt könnte erneut zwanzig Jahre an den Atom- und Kohlekonzern gebunden sein«, sagt Taschner. Ein kommunales Stadtwerk soll nach Vorstellungen des Energietisches die Berliner langfristig zu hundert Prozent mit Ökostrom versorgen.

Michael Efler vom Bürgerbegehren Klimaschutz verwies allerdings darauf, dass die Hürden für einen Erfolg des Volksentscheids »sehr hoch« sind. So müsste nicht nur eine Mehrheit mit »Ja« für ein Berlin-eigenes Stadtwerk und Stromnetz stimmen. Zudem müssen auch mindestens 25 Prozent aller Berliner Wahlberechtigten oder mehr als 625 000 Menschen an der Abstimmung teilnehmen. Der Berliner Energietisch wirbt deshalb auch für die Abstimmung per Briefwahl. Die Unterlagen dafür könnten portofrei oder über das Internet angefordert werden. Der Berliner Energietisch wird von 56 verschiedene Initiativen und Organisationen unterstützt.

Kerstin Schmidt von der Umweltschutzorganisation Grüne Liga betonte, dass der Volksentscheid dem »Kaputtgerede der Energiewende« entgegensteuere. Ein Erfolg in der Bundeshauptstadt hätte zudem überregionale Strahlkraft, fügte Schmidt hinzu. Erst kürzlich hatten sich die Hamburger Wähler per Volksentscheid für die Übernahme der Energienetze durch die öffentliche Hand ausgesprochen. Michael Below von der Initiative für eine linke Strömung verwies auf sozial

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