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Direkte Bürgerbeteiligung als Korrektiv

von Alexandra Kemmerer vom 06.10.2000
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Hans Herbert von Arnim
Vom schönen Schein der Demokratie
Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei. Droemer. 392 Seiten. 44,90 DM

Dass vom Ideal der bundesdeutschen Muster-Demokratie, in der alle Macht vom Volke ausgeht, wenig mehr geblieben sei als schöner Schein - diese These riecht mehr nach Stammtisch als nach der kritischen Analyse eines Staatsrechtslehrers. Doch Hans Herbert von Arnim, Professor an der angesehenen Speyerer Hochschule für Verwaltungswissenschaften und scharfsinniger Kritiker einer »politischen Klasse« vorrangig an Eigeninteressen orientierter Berufspolitiker, bleibt nicht beim bloßen Jammern über die viel beklagte »Reformblockade« und eine parteiübergreifende Kartellbildung in der repräsentativen Demokratie, durch die »zurechenbare Verantwortung Einzelner möglichst vermieden wird«. Indem er beispielhaft den deutschen Föderalismus unter die Lupe nimmt, bringt von Arnim die »Systemfrage« auf den Tisch. Er untersucht strukturelle Mängel des institutionellen Rahmens statt sich über Machtinteressen und Korrumpierbarkeit einzelner Akteure aufzuhalten. Eine enge Rückbindung politischer Willensbildung an die Präferenzen des Volkes, einen gemeinwohlorientierten Paradigmenwechsel verspricht sich der Autor von Instrumenten direkter Demokratie wie Bürgerbegehren und Volksentscheid, die nach der »dem Grundgesetz zu Grunde liegenden Ideologie« von vielen Staatsrechtlern tabuisiert oder doch heruntergespielt würden, in Übereinstimmung mit der auf Machterhalt bedachten »politischen Klasse«. Eine spannende Streitschrift zu einer wichtigen Diskussion, die auch zeigt, wie sich vorhandene Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung nutzen lassen.

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