Volksentscheid
Hamburg schneller klimaneutral machen
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Am 12. Oktober stimmen die Bewohner der Stadt Hamburg darüber ab, ob der Stadtstaat schon 2040 klimaneutral gemacht werden soll – fünf Jahre früher, als vom Senat geplant. Die Initiative »Hamburger Zukunftsentscheid« hat den Volksentscheid ins Leben gerufen. Unterstützt wird sie unter anderem vom Mieterverein zu Hamburg und dem Theater Deutsches Schauspielhaus.
Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen sieht 2040 jedoch als unrealistische Frist an. Dafür müssten auf Bundesebene erst noch »grundlegende Weichen« gestellt werden. Auch CDU und AfD lehnen den Volksentscheid ab, als einzige Fraktion spricht sich die Linke dafür aus. Um erfolgreich zu sein, benötigt der Volksentscheid mindestens 262 609 Ja-Stimmen, also ein Fünftel der rund 1,3 Millionen Wahlberechtigten, und insgesamt mehr Ja
www.zukunftsentscheid-hamburg.de
