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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2016
Ein letztes Fest?
Der Protestantismus feiert die Reformation
Der Inhalt:

Das Töten beenden

Der Jurist Hinrich Bartels will mit dem Recht Kriege verhindern

In seinem Berufsleben als Amtsrichter hat Hinrich Bartels viele Streitigkeiten zwischen Privatpersonen in Zivilprozessen beigelegt. Wenn es gelingt, Konflikte zwischen Personen aufgrund eines solchen Verfahrens zu Ende zu bringen, so überlegte der Richter irgendwann, warum sollte das nicht auch für staatliche Konflikte gelingen? Das war in den 1980er-Jahren, in der Zeit des Kalten Krieges. Bartels arbeitete sich in das Völkerrecht ein und begann, Abläufe zu simulieren, die den Krieg und das Töten beenden könnten. Das Ergebnis: eine internationale Verfahrensordnung zur Regelung von Konflikten, der sich alle Staaten anschließen. Und die alle Staaten in die Pflicht nimmt einzuschreiten, wenn ein Staat von Krieg und Gewalt bedroht ist. Wie er sich dies im Einzelnen vorstellt, legt Bartels in seinem jüngst erschienenen Buch »Inwiefern rechtfertigt der Krieg noch das Töten?« dar.

Zwar hat der Jurist diese völkerrechtliche Friedensarbeit bislang vor allem am Schreibtisch betrieben. Dennoch ist sie mehr als Gedankenspielerei. Gerade startet der 82-Jährige eine »Initiative für eine Internationale Rechtsordnung«. Er möchte bewirken, dass die Bundesregierung eine Kommission einsetzt. Die soll eine internationale Rechtsordnung erarbeiten, die es Staaten ermöglicht, im Konfliktfall Frieden zu wahren. Dieser Kommission will er die erarbeitete Verfahrensordnung als Diskussionsgrundlage zur Verfügung stellen.

Ist das alles illusorisch? Vielleicht weniger als manche Friedensvisionen, die das hohe Ziel, aber nicht den Weg dorthin in den Blick nehmen. Der Jurist aus der Wesermarsch ist Experte für die völkerrechtlich möglichen und nötigen Schritte, mit denen künftige Kriege verhindert werden könnten. »Aktuelle Pr