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Personen und Konflikte

vom 27.09.2013
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Jan van Aken,Rüstungsexperte der Linkspartei, hat schwere Vorwürfe gegen die rot-grünen und schwarz-gelben Bundesregierungen der Jahre zwischen 2002 und 2006 erhoben. Damals waren Chemikalien nach Syrien geliefert worden, die zur Herstellung des Giftgases Sarin benötigt werden. »Es kann und darf nicht sein, dass diese Chemikalien ausgerechnet nach Syrien geliefert wurden, von dem man damals schon wusste, dass es ein riesiges Chemiewaffenprogramm unterhält«, erklärte van Aken. Allen Beteiligten müsse klar gewesen sein, dass die Substanzen für die Produktion von Sarin eingesetzt werden könnten. Dass die damaligen Bundesregierungen die Lieferung von rund 111 Tonnen genehmigt hatte, geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, sie gehe davon aus, »dass die Substanzen für die zivile Nutzung genutzt wurden«.

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