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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 16/2019
Attacke von rechts
Wie die AfD im Osten die Kirche spaltet
Der Inhalt:

Nachgefragt
In Brasilien intervenieren?

von Ulrike Scheffer vom 23.08.2019
Der Amazonas-Regenwald wird abgeholzt. Was kann die Staatengemeinschaft tun? Fragen an den Völkerrechtler Christian Tomuschat
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Publik-Forum: Als bekannt wurde, dass unter der rechtspopulistischen Regierung in Brasilien die Abholzung des Regenwaldes im Amazonasgebiet massiv zugenommen hat, haben sich wohl viele bei dem Gedanken ertappt: Da muss man intervenieren! Was sagt das Völkerrecht?

Christian Tomuschat: Für Entwicklungen wie diese haben wir noch keine völkerrechtlichen Vorbilder. Eine solche Situation hat es in der Weltgeschichte noch nicht gegeben. Eine bewaffnete Intervention wäre aber sicher nur das allerletzte Mittel. Die UN-Charta erlaubt eine Gewaltanwendung nur zum Zweck der Selbstverteidigung oder wenn der Sicherheitsrat eine ausdrückliche Erlaubnis erteilt. Das ist hier nicht zu erwarten, denn Länder wie China, die USA oder Russland werden nicht bereit sein,