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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 16/2013
Was wählen?
Die Versprechen der Parteien. Das Dossier zur Bundestagswahl
Der Inhalt:

Verschenkte Stimme?

von Tilman Vogt vom 30.08.2013
Abseits der Etablierten kämpfen kleinere Parteien um den Einzug ins Parlament. Wofür stehen sie?
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Alternativlos. Egal, ob es um die Rettung des Euro, die Familienpolitik oder die Frage der Bürgerbeteiligung ging, dieses Unwort prägte zuletzt erstaunlich viele politische Debatten. Mehrere kleine Parteien hoffen nun, die ausgeschlagene Alternative darzustellen.

Die Piratenpartei

Bei den Piraten fällt im Wahlprogramm zunächst die Rangfolge der Themen auf: Während der Datenschutz an erster Stelle verhandelt wird, muss man für »Arbeit und Soziales« schon länger blättern, bis man ganz am Schluss zu »Wirtschaft und Finanzen« gelangt. In der Einleitung verkündet die Partei den Kampf für die »Netzneutralität« als ihr Alleinstellungsmerkmal, einen Begriff, mit dem wohl die wenigsten Wähler etwas anfangen können. Was sich leicht als politis