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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2017
Was ist eine christliche Ehe?
Ein evangelisch-katholischer Disput
Der Inhalt:

Aus Unmut wird Engagement

von Markus Dobstadt vom 11.08.2017
Wahlkampfbühne Internet: Neue Parteien und Initiativen finden im Netz großen Zuspruch. Was bringt das für die Politik?

Mitglied muss man nicht sein, um bei der neuen Partei Demokratie in Bewegung mitzumachen. Jeder kann beim »Marktplatz der Ideen« auf www.bewegung.jetzt einen Vorschlag für das Programm einbringen, es wird online darüber diskutiert und abgestimmt, endgültig entscheidet ein Parteitag Ende August. Gesetzt sind nur die Grundwerte: Die Partei will für mehr soziale Gerechtigkeit, Weltoffenheit, Nachhaltigkeit eintreten und für ein demokratischeres Europa. Ein »Ethik-Kodex« für Mitglieder legt außerdem fest, dass künftige Abgeordnete keine Geldspenden annehmen dürfen.

Begonnen hat alles mit Diskussionen im Verein Demokratie plus, erzählt der Parteivorsitzende und selbstständige Kommunikationsberater Alexander Plitsch. Eine Petition rief Ende Januar dazu auf, die Gründung der neuen Partei zu unterstützen. Nur wenn sich 100 000 Befürworter der Idee finden würden, sollte es losgehen. Die Stimmen kamen knapp zusammen. Die Partei wird bei der Bundestagswahl antreten, allerdings nicht in allen Bundesländern. Dennoch ein rasanter Aufstieg.

Die junge Partei profitiert von aktuellen Entwicklungen. Zum einen wächst das Bedürfnis nach Mitbestimmung: »Es gibt viele Menschen, die eigentlich politisch was zu sagen haben, wenn man ihnen die Instrumente dafür an die Hand gibt«, meint Plitsch. Die Parteien seien »doch sehr auf die Mitglieder orientiert«. Die meisten Menschen wollten sich jedoch nur punktuell engagieren. Dem kommt die Internetpartei entgegen. Ihm gehe es auch darum, »junge Menschen für die Politik zu begeistern«, meint Plitsch. Demokratie in Bewegung hat bisher rund 250 Mitglieder. Aber rund 800 Menschen, »Beweger« genannt, schreiben online am Wahlprogramm mit. Ein kleiner Kreis organisiert den Aufbau ehrenamtlich.

Noch eine zweite Entwicklung befördert die politische Diskussion. Die Erfolge der Populisten in Europa und den USA. Wie Alexander Plitsch dürften viele denken: »Wir können es uns nicht mehr leisten, zuzusehen und unpolitisch zu bleiben.« Das bringt Bewegung in die Politik.

Und schließlich heizt, drittens, eine Kritik am politischen System die Debatte an: »Wie wir heute Politik machen, schließt zu viele Menschen aus«, sagt Plitsch. »Sehr wenige Menschen entscheiden über das Wohl aller.« Eine oft intransparente Gesetzgebung, Geheimverhandlungen wie bei den

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