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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2013
Die Andersleute
Haben die Orden noch eine Zukunft?
Der Inhalt:

Kampf gegen die Mafia

von Dimiter Muftieff vom 16.08.2013
Tausende demonstrieren in Bulgarien Abend für Abend.
Was fordern sie? Fragen an den Blogger Asen Genov

? Herr Genov, Sie haben vor sieben Wochen mit einem Facebook-Aufruf eine Protestwelle ins Rollen gebracht, die das Land so noch nicht erlebt hat. Sind Sie der Organisator der Proteste in Bulgarien?

! Nein, ich habe einfach im richtigen Moment dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen. Ich war eher ein Anstoßgeber. Als ich erfuhr, dass Deljan Peewski zum Chef des bulgarischen Geheimdienstes ernannt worden war, habe ich auf Facebook eine Einladung verschickt und geschrieben: »Mir reicht’s! Ich gehe auf die Straße!« Innerhalb weniger Stunden bekam ich vierzigtausend Zusagen. Zehn- bis zwölftausend Menschen gingen tatsächlich am selben Abend auf die Straße. Damit hatte ich nicht gerechnet.

? Warum schlug Peewskis Ernennung zum Geheimdienstchef dermaßen hohe Wellen?

! Diese Entscheidung brachte die kriminelle Verquickung wirtschaftlicher und politischer Macht in Bulgarien ans Tageslicht. Deljan Peewski kontrolliert siebzig bis achtzig Prozent der Medien, die über Umwege durch öffentliche Mittel, also durch das Geld der Bürger, finanziert werden. Sie manipulieren im Gegenzug die öffentliche Meinung zugunsten der jeweiligen Regierung. Als die Regierung versuchte, Peewski die Geheimdienste anzuvertrauen (die Entscheidung wurde einen Tag später rückgängig gemacht, Anmerkung der Redaktion), war das Ziel offensichtlich, der Oligarchie neben der fast völligen Kontrolle über Wirtschaft, Politik und Gesetzgebung auch noch das bulgarische FBI auf dem Silbertablett zu servieren. Das hat die Bürger dazu veranlasst, auf die Straße zu gehen.

? Was fordern die Menschen?

! Die zwei wichtigsten Losungen lauten »Mafia« und »Rücktritt!«. Die Rücktrittsforderung richtet sich konkret an das Kabinett von Premier Plamen Orescharski. Der Ruf »Mafia« bringt alle Gefühle zum Ausdruck, die sich in der von Kriminalität und Korruption gezeichneten Transformationsphase Bulgariens seit 1989 angestaut haben. Konkret sieht der Fahrplan der Protestbewegung so aus: Rücktritt der Regierung, Änderung des Wahlgesetzes, sodass Manipulationen verhindert werden, und dann Neuwahlen.

? Sind es dieselben Demonstranten, die im Februar die konservative Regierung von Bojko Borisov gestürz

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