»Schutz der Vielfalt«

Kulturgüter sind normale Waren und gleichzeitig Träger von Ideen und Werten. Dieser Doppelcharakter von Kulturgütern und Kulturdienstleistungen wird in der Unesco-Konvention »Kulturelle Vielfalt« beschrieben. Der Erhalt und die Weiterentwicklung kultur- und medienpolitischer Handlungsspielräume sind laut Unesco Voraussetzung für das weltweite Gedeihen von Kunst, Kultur und Medien.

Weder im CETA-Vertragsentwurf noch bei den TTIP-Verhandlungen ist zu erkennen, dass die Unesco-Konvention »Kulturelle Vielfalt« von deutscher und von europäischer Seite mit Leben gefüllt wird. Im Gegenteil. CETA beschneidet die kultur- und medienpolitischen Handlungsspielräume der Bundesländer. Es bleibt unklar, ob die Landesregierungen Kultur und Medien künftig überhaupt noch regulierend schützen können – oder nur noch auf den Markt reagieren müssen?

Dieses sind schlechte Vorboten für TTIP. Auch hier ist bislang nicht zu erkennen, wie ein tatsächlicher Schutz des Kultur- und Medienbereiches aussehen soll. Dies gilt in besonderem Maße für die digitalen Kultur- und Medienmärkte. Hier verfolgen die USA offensive Interessen, um die ohnehin starke Marktposition ihrer Unternehmen weiter auszubauen. Eine weitere Gefahr droht mit Blick auf das Recht des geistigen Eigentums. Obwohl in den USA und in Europa grundlegend verschiedene Systeme zum Recht des geistigen Eigentums bestehen, wurde dieser Aspekt in das Verhandlungsmandat aufgenommen. Hier gilt es zu verhindern, dass das künstlerfreundliche urheberzentrierte europäische Urheberrecht aufgeweicht wird und Elemente des wirtschaftszentrierten US-Copyright eingeführt werden.

Damit europäische und deutsche Kulturgüter und -dienstleistungen weiterhin ihren Doppelcharakter zwischen Waren und Wert erhalten können, muss die Unesco-Konvention »Kulturelle Vielfalt« rechtssicher in den Verträgen verankert werden. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren. Es geht um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und es geht um die Vielfalt der kleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland, die einem ungebremsten Konkurrenzdruck durch die amerikanischen Medienmultis nur wenig entgegenzusetzen haben.

Da weder im CETA-Vertragsentwurf noch bei den TTIP-Verh