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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2016
CETA, TTIP und TISA stoppen! Fairhandel statt Freihandel
Der Inhalt:

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

das große Engagement war nicht umsonst. Mit Millionen Unterschriften und großem Druck auf der Straße konnte eine Massenbewegung gegen die Freihandelsabkommen das Schlimmste verhindern: Die Freihändler in der EU-Kommission wollten nämlich das kanadisch-europäische Abkommen CETA am liebsten noch 2016 vom Europaparlament verabschieden lassen, um es dann als Blaupause für die schnelle Umsetzung von TTIP zu nutzen. Unter dem Druck der Kritiker und von nationalen Regierungen hat EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker nun nachgegeben. Auch die nationalen Parlamente der beteiligten Staaten müssen CETA ratifizieren. Das ist ein großer Sieg der Demokratie.

Dieser Sieg eröffnet große Chancen: nämlich noch mehr Bürgerinnen und Bürger, noch mehr Politikerinnen und Politiker darüber zu informieren, dass viel mehr auf dem Spiel steht als ein freier Handel. Es geht eben nicht um mehr und billigere Autos, Kühlschränke und Lebensmittel. Auf dem Spiel steht die Demokratie. Es geht darum, wer in den 28 Staaten der EU, in Kanada und in den USA künftig das Sagen hat. Sind es die Bürgerinnen und Bürger und ihre Vertreter in den Parlamenten? Oder sind es die ausländischen Investoren, die großen Kapitalanleger und ihre Lobbys? Werden die Freihandelsabkommen Wirklichkeit wie geplant, dann werden künftig alle nach der Pfeife der großen Investoren tanzen.

Millionen Menschen haben diese Gefahr erkannt und leisten Widerstand. Dieses Dossier unterstützt diesen Widerstand. Es klärt auf über die häufig verschwiegenen Folgen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP – aber auch über das Dienstleistungsabkommen TISA, dessen Folgen ebenso brisant sein können.

Doch dieses Dosier belässt es